neues deutschland: Rechts-Links-Kooperation: Schmerzhafte Aussichten
Berlin (ots)
Die Landtagswahlen vom letzten Sonntag bedeuten eine tektonische Verschiebung der deutschen Parteienlandschaft. Diesen Kommentar hört man jetzt von rechts wie von links. Womöglich steht aber die eigentliche Drift der politischen Kontinentalplatten erst noch an. Denn angesichts der Wucht der AfD-Erfolge denken jetzt Jürgen Trittin und Gregor Gysi, jeder für sich, öffentlich über eine Kooperation ihrer Parteien mit der CDU nach. Grüne und LINKE gehören zu den Verlierern der letzten Wahlen; sie haben allen Grund, in sich zu gehen. Auch, weil eine rot-rot-grüne Machtoption derzeit in weiter Ferne liegt. Aber ist das ein Grund, nicht mehr für Rot-Rot-Grün zu kämpfen? Jetzt aber sind Regierungsbildungen extrem schwierig. Und die Frage ist ja nicht nur, wie der Vormarsch der Rechten gestoppt werden kann. Die Frage ist auch und viel dringender, welche humanistischen, demokratischen, mehrheitsfähigen Antworten auf Herausforderungen wie die weltweiten Fluchtbewegungen gefunden und durchgesetzt werden können. Der Streit darüber dürfte unausweichlich sein. Inklusive der Frage: Würden schwarz-grüne oder schwarz-rote Koalitionen von den Wählern als demokratischer Schulterschluss akzeptiert - oder wären sie Anlass für noch mehr Parteienfrust? Das wird schmerzhaft, Gewissheiten werden über Bord gehen. Einfache Antworten verbieten sich jedenfalls. Dafür sind schon andere zuständig - zuletzt leider mit großem Erfolg.
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