"nd.DerTag": SPD-Politiker Karamba Diaby fordert für Sondierungen Augenmerk auf Lebenssituation in Ostdeutschland
Berlin (ots)
Berlin (ots). SPD-Politiker Karamba Diaby sieht seine Partei in der Pflicht, in den Sondierungen mit FDP und Grünen für eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen in Ostdeutschland zu streiten. "Gerade für den Osten müssen wir jetzt das, was wir in unserem Zukunftsprogramm formuliert haben, in der Regierung umsetzen", sagte der 59-Jährige, der für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag das Direktmandat in Halle gewann, der Zeitung "nd.Der Tag". Laut Diaby profitiere vor allem der Osten von den Forderungen der SPD, etwa einer Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde. Zugleich betonte Diaby, dass die SPD ohne "rote Linien" in die Sondierungsgespräche gehen werde: "Wir müssen uns in dieser neuen Konstellation erst einmal in Ruhe kennenlernen, wollen mit Anstand und auf Augenhöhe miteinander arbeiten."
Die Sozialdemokraten treffen sich am Sonntag erstmals mit Liberalen (15 Uhr) und Grünen (18 Uhr), um die Möglichkeiten einer Ampel-Koalition unter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auszuloten. Auch die Union trifft sich am Sonntag mit der FDP (18:30 Uhr). Bei der Bundestagswahl hatte die SPD vor allem in Ostdeutschland einen klaren Sieg errungen, gewann im Osten 10,2 Prozent im Vergleich zur Wahl 2017 hinzu und lag am Ende 7 Prozent vor der Union.
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