Kommentar von "nd.DerTag" zum Besuch Annalena Baerbocks in Israel
Berlin (ots)
Es war Annalena Baerbocks siebter Besuch in Israel seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober. Das Mantra der deutschen Staatsräson ließ sie diesmal in der Tasche. Stattdessen riet sie der israelischen Regierung zur "klugen Zurückhaltung, die nichts weniger ist als Stärke". Das saß: Selbstbeherrschung als machtvolle Tugend zu verkaufen, ausgerechnet an den machtbesessenen israelischen Regierungschef Premier Netanjahu, zeugt von Idealismus und Sendungsbewusstsein. Aber reicht das aus, zu verhindern, was Baerbock fürchtet: die Explosion des Nahen Ostens?
Dass die Region vor dem Abgrund steht, ist keine besondere Erkenntnis für eine Außenministerin. Der Nahe Osten gleicht seit Jahrzehnten einem Pulverfass, an das mal der eine, mal der andere lokale Potentat die Lunte legt: Saddam Hussein, Baschar Al-Assad, Abdel Fattah Al-Sisi, Ayatollah Khomeini etc. Auch Großmächte wie USA, Russland oder Frankreich zündeln im fliegenden Wechsel mit, stellen sich nur wenige Fragen, bevor sie Soldaten und Bomben losschicken, um die Menschen in eine glorreiche Zukunft zu torpedieren.
Netanjahu will sich nicht ins Steuer greifen lassen. Er dankte Baerbock und Cameron für die Ratschläge, stellte jedoch klar, "dass wir unsere Entscheidungen selbst treffen werden". Deutlicher geht's kaum: Der Gegenschlag kommt - wie, wann und wo, ist offen.
Die EU will nun Iran weiter mit Sanktionen belegen, um dessen Raketen- und Drohnenprogramm zu treffen. Ob das gelingt, ist fraglich, da der sanktionserfahrene Iran alternative Beschaffungskanäle kennt. Baerbock hat eine neue Wunderwaffe gegen den Iran: den "Wunsch der Menschen in allen Ländern der Region, einfach nur in Frieden zu leben". Ob sie Iraner*innen dazu zählt, wird nicht klar. Im Zweifel wünschen die sich auch nichts anderes.
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