BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Kampf gegen Hass
Erfolgreiche Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" um ein weiteres Jahr verlängert
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München (ots)
Erfolgreiche Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" um ein weiteres Jahr verlängert / Neue Kooperation zum Schutz von Content Creators mit der Influencer-Agentur INSIGHT / Podiumsdiskussion bei den Medientagen München / Justizminister Eisenreich: "Hasskriminalität hat ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Deshalb wollen wir unsere erfolgreiche Initiative erweitern."
Hass und Hetze im Internet haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht und mit Corona, dem Überfall Russlands auf die Ukraine und dem Angriff der Hamas auf Israel neuen Nährboden erhalten. Das bayerische Justizministerium kooperiert bereits seit Oktober 2019 mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) in der Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass". Unter dem Motto "Erst anzeigen, dann löschen" können sich von strafbarer Hate Speech betroffene Medienschaffende in einem einfachen Online-Verfahren mit einer Prüfbitte an die Justiz wenden.
Die Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" wurde heute (23. Oktober) um ein weiteres Jahr verlängert. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich und BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege unterschrieben die Vereinbarung zur Verlängerung der Kooperation bei den Medientagen München. Zu ihrem fünften Jubiläum im Oktober dieses Jahres startet die Initiative ein neues Pilotprojekt zum Schutz von Content Creators, insbesondere Influencern. Damit können sich auch Menschen, die digitale Inhalte erschaffen, und die damit besonders auch Jugendliche und junge Erwachsene erreichen, in einem einfachen Online-Verfahren an die Justiz wenden. Bislang war das Verfahren für Medienunternehmen, (freie) Journalistinnen und Journalisten sowie bestimmte Internet-Plattformengeöffnet. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich bei den Medientagen München: "Die Creator Economy ist eine rasant wachsende Branche. Immer mehr Agenturen und Unternehmen beschäftigen Content Creators, die Spiele, Podcasts oder Lifestyle-Inhalte entwickeln und über sozialen Medien verbreiten. Content Creators werden dabei oft mit Hass und Hetze konfrontiert. Hasskriminalität hat ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Bayern führt den Kampf gegen strafbaren Hass konsequent. Content Creators spielen eine wichtige Rolle für die Kommunikation und Information junger Menschen. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, unsere erfolgreiche Initiative auf Content Creators erweitern."
Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM): "Unsere Initiative geht mit dieser Öffnung für Content Creators konsequent den nächsten Schritt, um zu verhindern, dass Hasskommentare den digitalen Alltag vergiften. Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn sich Content Creators, die für die politische Meinungsbildung gerade der jungen Zielgruppen wichtig sind, aus Angst und Frustration aus dem digitalen Raum zurückziehen."
Über die Frage, wie Content Creators mit Hate Speech umgehen, diskutierten Justizminister Eisenreich und BLM-Präsident Schmiege in einer Podiumsdiskussion mit der HateAid-Geschäftsführerin Josephine Ballon, dem Content Creator Alessandro Capasso (bekannt unter "Der Münchner" auf Instagram & Tiktok) und Jens Taubert, Mitglied der Geschäftsführung bei der Augsburger Influencer-Agentur INSIGHT.
Das Pilotprojekt der Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" gibt Content Creators, die Möglichkeit, sich mit Unterstützung von Insight direkt an die bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelten Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) zu wenden, um strafbaren digitalen Hass und Hetze online zu melden.
Jens Taubert von INSIGHT: "Wir halten es für dringend notwendig, mehr für den Schutz von Content Creators zu tun. Unsere Vertragspartner zählen zu den bekannten Gesichtern der Generationen Y, Z und Alpha. Leider sind sie immer häufiger Ziel von Hass im Netz, dem niemand schutzlos ausgeliefert sein sollte. Wir freuen uns, Teil dieser wichtigen Initiative zu sein. Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für mehr Sicherheit, Demokratie und Respekt im digitalen Raum."
Bereits 122 Medienunternehmen unterstützen die Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" aktuell, 87 nehmen aktiv teil. Vom Projektstart bis zum 15. Oktober 2024 sind im Rahmen der Initiative bereits 1.246 Prüfbitten eingegangen.
Minister Eisenreich: "Das gute Ergebnis unserer Kooperation mit der BLM ist vor allem der hervorragenden und intensiven Arbeit der Ermittlerinnen und Ermittler zu verdanken. Ich freue mich, dass wir die Urheber bei etwa 90 Prozent der gemeldeten Hass-Posts ermitteln konnten. Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen wir noch stärker in die Pflicht nehmen. Ich rate allen Betroffenen: Zeigen Sie strafbaren Hass an. Niemand muss Beleidigungen oder Bedrohungen dulden."
Hintergrund:
Pressefotos erhalten Sie am Veranstaltungstag ab ca. 17 Uhr unter www.konsequent-gegen-hass.de. Auf dieser Website finden Sie auch alle Informationen zur Initiative.
Links und Informationen zu allen Angeboten der Staatsregierung rund um das Thema Hate Speech stehen zur Verfügung unter www.bayern-gegen-hass.de.
Pressekontakt:
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Dr. Andrea Leonhardt
Pressesprecherin
Telefon: 089 5597-3111
presse@stmj.bayern.de
Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
Bettina Pregel
Stv. Pressesprecherin
Tel.: 089 63808-318
E-Mail: bettina.pregel@blm.de
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