Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Fall Edathy
Regensburg (ots)
von Reinhard Zweigler, MZ
Sebastian Edathy galt lange Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD. Selbst ein Ministeramt trauten viele dem Innenexperten aus Niedersachsen zu. Dass er bei der Benennung der Regierungsposten zuletzt nicht berücksichtigt und stattdessen der Saarländer Heiko Maas als Justizminister aufgeboten wurde, war wohl nicht nur für den ehemaligen Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses eine Enttäuschung. Die jüngsten Erkenntnisse im Fall rücken die Nichtberücksichtigung indes in ein anderes Licht: Haben die SPD-Spitzen den Niedersachsen etwa nicht für einen Kabinettsposten berücksichtigt, weil sie da über die Ermittlungen gegen ihn wussten? Oder gab es gar einen "Tipp" an Edathy? Fragen über Fragen. Das Zeug zum Politkrimi an der Spree hat der Fall Edathy auch deshalb, weil womöglich Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich internes Wissen aus Kreisen des Bundeskriminalamtes, oder von Nachrichtendiensten?, an die SPD-Spitze "ausplauderte". Dieser Fall könnte die schwarz-rote Bundesregierung erbeben lassen. Sowohl Friedrich als auch die involvierten SPD-Leute - Gabriel, Oppermann, Steinmeier - müssen nun vorbehaltlos zur Aufklärung beitragen. Es wäre ein Treppenwitz, wenn erst ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Sache klären müsste. Für den Ex-Vorsitzenden des NSU-Ausschusses Edathy gilt, bis zum Beweis seiner Verfehlung, freilich die Unschuldsvermutung.
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