All Stories
Follow
Subscribe to Greenpeace e.V.

Greenpeace e.V.

Klimakiller Braunkohle: Greenpeace will Vattenfall-Kraftwerk stoppen
Behörde soll Genehmigung für Block R widerrufen

Hamburg (ots)

Greenpeace hat heute beim Regierungspräsidium
Dresden einen Antrag auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für den 
Block R des Vattenfall-Kraftwerks im sächsischen Boxberg gestellt. 
Die Umweltschutzorganisation hat gleichzeitig beantragt, einen 
Baustopp zu verhängen. Greenpeace begründet dies mit neuen 
wissenschaftlichen Erkenntnissen über die zunehmende Geschwindigkeit 
des Klimawandels. Da der Energiekonzern Vattenfall die Anlage mit dem
besonders klimaschädlichen Brennstoff Braunkohle betreiben will, ist 
sie nach Ansicht von Greenpeace nicht mehr vertretbar. Zudem 
widerspricht der Neubau des Kraftwerks den Klimaschutzzielen der 
Bundesregierung und dem internationalen Abkommen von Kyoto.
"Eine Kohlendioxidschleuder wie in Boxberg darf Vattenfall niemals
in Betrieb nehmen", fordert Karsten Smid, Klimaexperte von 
Greenpeace. "Der Klimawandel gefährdet Menschen bereits jetzt 
weltweit und bedroht künftige Generationen. Das Regierungspräsidium 
Dresden muss für diesen Klimakiller einen Baustopp verhängen."
Die Voraussetzungen für die Ende 2006 erteilte Genehmigung sind 
nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht mehr gegeben. Das Gesetz
sieht einen Widerruf der Genehmigung vor, wenn "auf Grund 
nachträglich eingetretener Tatsachen" ohne einen Widerruf "das 
öffentliche Interesse gefährdet würde". Diese neuen Fakten liegen mit
den jüngsten Erkenntnissen des UN-Weltklimarates IPCC der 
Öffentlichkeit seit dem Frühjahr 2007 vor. Der Bericht zeigt, dass 
zum Schutz des Klimas der Ausstoß von Kohlendioxid drastischer 
verringert werden muss als bisher gedacht.
Der Betrieb der Anlage wäre nicht mehr mit dem im Grundgesetz 
verankerten Schutz der künftigen Generationen und der natürlichen 
Lebensgrundlagen (Artikel 20a GG) als übergeordnetem Recht vereinbar.
"Geltendes Völkergewohnheitsrecht gebietet Staaten, so weit wie 
möglich Treibhausgasemissionen zu vermeiden", heißt es im Antrag von 
Greenpeace, "...die Nutzung von ineffizienten Brennstoffen wie 
Braunkohle [ist] danach völkerrechtlich nicht zulässig." Eine auf 
Umweltfragen spezialisierte Hamburger Anwaltskanzlei hat den Antrag 
zum Widerruf der Betriebsgenehmigung verfasst.
Nach Auffassung von Greenpeace sind weitere Baumaßnahmen am Block 
R illegal. Nach der Sächsischen Bauordnung (§79 SächsBauO) ist die 
Einstellung von Arbeiten zur Errichtung von Anlagen anzuordnen, die 
im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften stehen. Ferner 
fordert Greenpeace die Behörde auf, gemäß Paragraph 80 der 
sächsischen Bauordnung den Abbruch der bisher errichteten Bauten 
anzuordnen.
Die Energiekonzerne in Deutschland wollen in den nächsten Jahren 
25 Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von 23.000 Megawatt bauen, 
darunter drei besonders klimaschädliche Braunkohlekraftwerke. Pro 
Jahr werden diese Kraftwerke die Atmosphäre mit zusätzlichen 140 
Millionen Tonnen CO2 belasten, das entspricht dem CO2-Ausstoß von 
Belgien.
Achtung Redaktionen: Rückfragen bitte an Karsten Smid, Tel. 
040-30618-388 oder 0171-8780 821, und an Pressesprecher Jan Haase, 
Tel. 0171-87 00-675. Den Antrag finden Sie im Internet, 
http://www.greenpeace.de

Original content of: Greenpeace e.V., transmitted by news aktuell

More stories: Greenpeace e.V.
More stories: Greenpeace e.V.
  • 25.09.2007 – 08:51

    Greenpeace-Kommentar zur BDI-Klimaschutzstudie

    Hamburg (ots) - Hamburg, 25. September 2007 - Die aktuelle Studie "Kosten und Potenziale der Vermeidung von Treibhausgasemissionen in Deutschland", die der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) heute in Berlin vorstellt, kommentiert Greenpeace-Energie-Experte Jörg Feddern: "Endlich haben auch die Chefetagen der deutschen Industrie verstanden, dass sie bei der Bekämpfung des Klimawandels die Hauptrolle ...

  • 19.09.2007 – 11:06

    Greenpeace Bilanz 2006: Große Erfolge für die Umwelt

    Hamburg (ots) - 19. 9. 2007 - 2006 war das Jahr eines der größten Erfolge in der Geschichte von Greenpeace: Neun Jahre nach dem Start einer globalen Kampagne wurde in Kanada ein riesiges Gebiet vor den Sägen der Industrie gerettet. 1,8 Millionen Hektar des Great-Bear-Regenwaldes an der Westküste wurden langfristig unter Schutz gestellt, eine Fläche fast halb so groß wie die Niederlande. An der ...