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NABU-Niedersachsen lehnt Atomkonsens ab

Hannover, Salzgitter (ots)

Die Bundesregierung und die vier
größten Stromkonzerne haben sich in der vergangenen Nacht auf einen
so genannten Ausstieg aus der Atomenergienutzung geeinigt.
Dazu erklärt Petra Wassmann (Salzgitter),
NABU-Landesvorstandsmitglied:
"Wir lehnen die Ergebnisse aus Sicht der geplanten
Endlagerstandorte für Niedersachsen ab.
Die Ergebnisse der so genannten Atomkonsensrunde bieten für die
Bevölkerung und die Umwelt der geplanten niedersächsischen
Atommüllendlager keine Perspektive.
Teil der Vereinbarung ist, dass das geplante Atommüllendlager
Schacht Konrad in Salzgitter genehmigt werden soll. Durch eine
Rücknahme des Antrags auf Sofortvollzug für Konrad soll die
Möglichkeit zur Klage im Hauptsacheverfahren eingeräumt werden.
Schacht Konrad in Salzgitter und der Salzstock Gorleben sind
allerdings technisch nicht geeignet. Sicherheitsbelange können nicht
politisch entschieden werden. Schacht Konrad ist kein dauerhaft
sicheres Endlager.
Die Last der Beweisführung dafür auf die Bevölkerung abwälzen zu
wollen, ist unverantwortlich. Hintergrund ist, dass aufgrund der
Suche nach einem einzigen Endlager für alle Abfallarten gar kein
Bedarf an Schacht Konrad besteht, denn dieser ist für die Aufnahme
von hochaktivem Müll weder geeignet, noch vorgesehen, geschweige denn
überhaupt beantragt. Da ein Planfeststellungsbeschluss nur fünf Jahre
Gültigkeit hat, kann sich die Atomindustrie mit Hilfe einer Klage von
Atomkraftgegnern, die dann eine aufschiebende Wirkung hat, die Option
Konrad offen halten. Der Bedarf nach Schacht Konrad könnte dann von
Seiten der Atomindustrie immer noch ,nachgeliefert' werden.
Das ist in der Rechtsgeschichte der Bundesrepublik wohl ein
einmaliger Vorgang!
Wir fordern, die Koalitionsvereinbarung vom Herbst 1998 und die
Regierungserklärung  einzuhalten. Dort war festgelegt, dass es für
die Endlagerung aller Arten radioaktiver Abfälle nur ein einziges
Endlager in tiefen geologischen Formationen geben werde. Schacht
Konrad war als Lager für hochradioaktive Abfälle nie beantragt worden
und kann es auch nach wissenschaftlicher Betrachtung unter Umwelt-
und Sicherheitsaspekten nie sein."
Für Rückfragen:
NABU-Niedersachsen
0511-91105-27.

Original content of: NABU, transmitted by news aktuell

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