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"Schluss mit der Ländervielfalt - wird Deutschland umgebaut?"
Der 3sat-Live-Talk mit Helmut Markwort und Gästen
Markwort. NeunzehnZehn
Sonntag, 26. Januar 2003, 19.10 Uhr

Mainz (ots)

Die Debatte um eine Neugliederung der deutschen
Bundesländer ist neu entflammt. Nicht nur Politiker von SPD, CDU, FDP
und Grünen, sondern auch Wissenschaftler fordern eine
Umstrukturierung. Die 16 Bundesländer sollen auf etwa neun Länder
reduziert werden. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel die Zusammenlegung
von Berlin mit Brandenburg, Rheinland-Pfalz mit dem Saarland, Hamburg
mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Milliardenbeträge
könnten so eingespart werden, Bürokratie und Verwaltungskosten
begrenzt und der Länderfinanzausgleich verringert oder sogar
gestrichen werden. Eine Gefahr für den Föderalismus in Deutschland,
für die kulturelle, politische und gesellschaftliche Vielfalt?
Staats- und Verfassungsrechtler konstatieren eine immer größere
Machtverlagerung in den vergangenen 50 Jahren auf den Bund, was zum
Bedeutungsverlust der Länderparlamente geführt hat. Zwar haben die
Länder über den Bundesrat Zustimmungsrechte bei Bundesgesetzen, doch
die Gestaltungsmöglichkeiten erschöpfen sich weitgehend in Zustimmung
oder Blockade.
Über die Frage, wie tief der deutsche Föderalismus in der Krise
steckt und wie der Föderalismus in Ländern wie der Schweiz oder den
USA funktioniert, diskutiert Helmut Markwort unter anderen mit
folgenden Gästen:
Thomas Fleiner
   Schweizer Föderalismusexperte
Hans-Peter Schneider
   Verfassungsrechtler
Presse und Öffentlichkeitsarbeit 3sat
Karola Klüh (06131 - 706478)

Original content of: 3sat, transmitted by news aktuell

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