Neutrale Organisationen sorgen für Sicherheit im Bahnverkehr
Berlin (ots)
Der Verband der TÜV e. V. begrüßt, dass Schienenfahrzeuge in Deutschland künftig nach europäischen Vorgaben aufs Gleis gebracht werden. Das Verfahren für die Genehmigung zur Inbetriebnahme soll zunächst zumindest schrittweise den EU-Anforderungen angepasst werden. Dies haben Bahnexperten an einem Runden Tisch beschlossen, dessen Arbeitsergebnis am 26. Juni 2013 in einem Memorandum of Understanding veröffentlicht wurde.
Im Zulassungsverfahren von Eisenbahnfahrzeugen können nunmehr auch unabhängige Organisationen - z. B. ein TÜV-Unternehmen - zur Prüfung der nationalen Vorschriften (NNTR) eingebunden werden. Gemeinsam mit einem "Kohärenzmanager" und einem vom Eisenbahnbundesamt (EBA) anerkannten Gutachter oder qualifizierten Prüfer stellen sie die Konformitätsbescheinigung aus, die belegt, dass alle Anforderungen der nationalen Vorschriften erfüllt werden. Nach einer Übergangszeit soll diese Aufgabe künftig vollständig von dafür benannten Stellen (DEBO) wahrgenommen werden und die Rollenverteilung zwischen EBA und neutralen Organisationen ("benannte Stelle") nach den entsprechenden EU-Vorgaben umgesetzt sein.
Hintergrund ist, dass durch die EU-Interoperabilitätsrichtlinie (2008/57/EG) der Zulassungsprozess von Eisenbahnfahrzeugen an die europarechtlichen Vorgaben angepasst und damit auch die Rahmenbedingungen für eine Neugestaltung dieses Prüfprozesses mit neutralen Organisationen neu definiert werden musste. Dafür wurde unter dem Dach des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Runder Tisch gebildet, an dem Experten des Eisenbahnbundesamtes, der Deutschen Bahn AG sowie der Verbände VDB, VDV und VdTÜV ein tragfähiges Modell entwickelten. Im Mittelpunkt standen dabei die Beschleunigung der Zulassungsverfahren, eine höhere Planungssicherheit im Schienenverkehr und eine tragfähige Umsetzung der europäischen Anforderungen, ohne dabei das hohe Sicherheitsniveau im deutschen Bahnverkehr zu gefährden.
"Der VdTÜV begrüßt die gefassten Beschlüsse des Runden Tisches", erklärt Dr. Klaus Brüggemann, Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des VdTÜV, "die Einbindung neutraler Organisationen als benannte Stellen im Schienenverkehr ist nicht nur eine konsequente Umsetzung des europäischen Rechtsrahmens, sondern in vielen gesellschaftlichen Bereichen eine bewährte Lösung, die zu beschleunigten Zulassungsprozessen bei einem hohen Sicherheitsniveau führt."
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