PROGRAMMHINWEIS Mittwoch, 7. November 2007, 22.15 Uhr PHOENIX Runde Linksruck in der SPD - Gefahr für den Aufschwung?
Bonn (ots)
"Demokratischer Sozialismus" ist der vieldiskutierte Schlüsselbegriff des neuen SPD-Grundsatzprogramms. Doch kündet er von einem Linksruck in der SPD? Auf dem SPD-Bundesparteitag zumindest waren die Kernthemen eher klassisch: längeres Arbeitslosengeld I, Mindestlohn, Bahnprivatisierung und Tempolimit. Beim Post-Mindestlohn haben sich SPD und Union inzwischen geeinigt. Doch beim Thema Bahnprivatisierung besteht die SPD weiterhin auf Volksaktien. Auch der Beschluss über die längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I wird nicht kostenneutral umzusetzen sein. Steuert die SPD mit ihrem neuen Grundsatzprogramm nach links? Schadet das Abrücken von der Agenda 2010 dem Aufschwung?
Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde u.a. mit Hugo Müller-Vogg (Publizist), Prof. Ronald Schettkat (Wirtschaftswissenschaftler), Rainer Brüderle (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, FDP), Joachim Poß (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, SPD).
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