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Niebel zu Armutsbericht: "Fünf Millionen Menschen weniger in der Mittelschicht - das ist verheerend"

Bonn (ots)

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz nach der heutigen Vorlage des 
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung scharf kritisiert. 
In einem PHOENIX-Interview sagte Niebel: "Der Arbeitsminister beklagt
im Ergebnis das, was seine Partei mit zu verantworten hat. Denn seit 
zehn Jahren regiert die deutsche Sozialdemokratie und in diesen zehn 
Jahren ist die deutsche Mittelschicht geschrumpft: Fünf Millionen 
Menschen weniger in der Mittelschicht als vor zehn Jahren - das ist 
verheerend." Dies zeige ganz deutlich, dass "wir endlich wieder den 
Fokus der politischen Entscheidungen auf die normalen Bürger in der 
Mitte der Gesellschaft richten müssen", so Niebel. Weiter sagte der 
FDP-Generalsekretär: "In der Vergangenheit hat diese Regierung und 
die Vorgängerregierung sich mehr um die Ränder gekümmert, um die 
Heuschrecken auf der einen Seite, das Prekariat auf der anderen 
Seite, aber die Mitte der Gesellschaft durch falsche Entscheidungen 
zum Erodieren gebracht.
Niebel kündigte für den in zwei Wochen stattfindenden Parteitag ein 
"Nettokonzept" an, das sich aus dem Steuerkonzept mit deutlichen 
Entlastungen für die Bürger und aus dem Bürgergeldkonzept 
zusammensetze. "Wir müssen wegkommen von einer Diskussion über 
Mindestlöhne hin zu einer Diskussion über Mindesteinkünfte, denn 
Mindestlöhne werde nicht funktionieren. Wenn sie zu niedrig sind, 
dann nützen sie nichts, wenn sie zu hoch sind, gehen Arbeitsplätze in
der legalen Wirtschaft verloren." Aus diesem Grund sei es wichtig, 
"produktivitätsorientierte Bezahlungen zu haben und das zu 
kombinieren mit einem bedarfsorientierten Bürgergeld", so Niebel.

Pressekontakt:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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