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Richard von Weizsäcker äußert sich verhalten über Direktwahl des Bundespräsidenten

Bonn (ots)

Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker
hat sich verhalten über den Vorschlag geäußert, das Staatsoberhaupt 
direkt vom Volk wählen zu lassen. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" 
sagte er auf die Frage, ob er sich die Wahl des Bundespräsidenten 
durch die Bevölkerung vorstellen könne: "Es sind in erster Linie die 
Parteien und damit auch die Organe, die Beschlüsse für eine 
Verfassungsänderung herbeiführen müssten, nämlich der Bundestag und 
der Bundesrat, die für diesen Gedanken wenig übrig haben - mit einem 
Argument, das auch ernst zu nehmen ist. Sie sagen: An der Spitze der 
Bundesregierung steht der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin mit 
dem Mandat, gewählt worden zu sein durch die jeweilige Mehrheit des 
Bundestages. Wenn aber ein Staatsoberhaupt durch die Bevölkerung im 
ganzen gewählt würde, dann würde für dieses Staatsoberhaupt dadurch 
eine Rückendeckung in einem größeren Umfang, einem parteiunabhängigen
Umfang, entstehen, die seine Stellung - etwas anders als es die 
Verfassung vorgesehen hat -gegenüber der Kraft der jeweiligen 
Bundesregierung in einer etwas unangemesseneren Weise steigern würde.
Mit anderen Worten: Der Gedanke wird immer wieder diskutiert  - und 
Sie können davon ausgehen: Die Parteien und die anderen 
Verfassungsorgane werden sich auf eine solche Verfassungsänderung 
nicht zubewegen."

Pressekontakt:

PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell

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