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Königshaus (FDP): Werde Kompromiss zur Wehrpflicht hinnehmen

Bonn (ots)

Bonn/Berlin, 25. März 2010 - Der frisch gewählte
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), 
sieht in der Frage der Wehrpflicht weiterhin Diskussionsbedarf, will 
aber den Kompromiss der schwarz-gelben Koalition, die Wehrpflicht 
weiter zu verkürzen, mittragen. Im PHOENIX-Interview am Rande der 
Bundestagssitzung sagte Königshaus: "Das Grundgesetz sagt, es dürfen 
Wehrpflichtige eingezogen werden zur Landesverteidigung. Die Frage 
ist: Ist das im Moment auch für die Landesverteidigung erforderlich?"
Sei das nicht der Fall, laute der Umkehrschluss, dass man auch keinen
Wehrpflichtigen zu einem Pflichtdienst einziehen dürfe. Hierüber 
gingen die Meinungen in der schwarz-gelben Koalition jedoch 
auseinander. Er habe deshalb "das hinzunehmen und umzusetzen, was die
parlamentarische Seite beschlossen hat", so Königshaus. Der 
Wehrdienst sei ein erheblicher Einschnitt in das Leben der Menschen, 
der auch sinnvoll genutzt werden müsse. "Deshalb werde ich an dieser 
Struktur erheblich mitarbeiten", so der heute gewählte Nachfolger von
Reinhold Robbe (SPD) als Wehrbeauftragter des Bundestages.

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