Königshaus (FDP): Werde Kompromiss zur Wehrpflicht hinnehmen
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 25. März 2010 - Der frisch gewählte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sieht in der Frage der Wehrpflicht weiterhin Diskussionsbedarf, will aber den Kompromiss der schwarz-gelben Koalition, die Wehrpflicht weiter zu verkürzen, mittragen. Im PHOENIX-Interview am Rande der Bundestagssitzung sagte Königshaus: "Das Grundgesetz sagt, es dürfen Wehrpflichtige eingezogen werden zur Landesverteidigung. Die Frage ist: Ist das im Moment auch für die Landesverteidigung erforderlich?" Sei das nicht der Fall, laute der Umkehrschluss, dass man auch keinen Wehrpflichtigen zu einem Pflichtdienst einziehen dürfe. Hierüber gingen die Meinungen in der schwarz-gelben Koalition jedoch auseinander. Er habe deshalb "das hinzunehmen und umzusetzen, was die parlamentarische Seite beschlossen hat", so Königshaus. Der Wehrdienst sei ein erheblicher Einschnitt in das Leben der Menschen, der auch sinnvoll genutzt werden müsse. "Deshalb werde ich an dieser Struktur erheblich mitarbeiten", so der heute gewählte Nachfolger von Reinhold Robbe (SPD) als Wehrbeauftragter des Bundestages.
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