Höhn (Grüne) kritisiert EHEC-Krisenmanagement: "Aigner duckt sich weg und übernimmt Verantwortung nicht"
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 08. Juni 2011 - Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hat das Krisenmanagement der Bundesregierung bei der EHEC-Epidemie kritisiert. Sie habe den Eindruck, dass Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner beim Krisenstab offensichtlich außen vor sei. "Das geht natürlich nicht", bemängelte Höhn im PHOENIX-Interview. Es wäre wichtig gewesen, frühzeitig die richtigen Strukturen zu schaffen und sehr schnell einen Krisenstab zu haben, der jeden Tag mit den Ländern eine Telefonkonferenz abhalte. "Diese Strukturen sind versäumt worden", so Höhn. Dasselbe gelte auch bezüglich der Bevölkerung. Das Bürgertelefon sei nicht offensiv angeboten worden, obwohl viele Bürger Interesse hätten. "Es wäre ihre zweite Aufgabe gewesen, die Bevölkerung auch gut zu informieren", so Höhn.
Eine neue Bundesbehörde sieht Höhn aufgrund eines "weiteren Strukturwirrwarrs" kritisch; das müsse man sich genau überlegen. Hingegen sei es wichtig, dass sich "eine Person hinstelle", den Krisenstab leite und die Verantwortung trage. "Ihre Vorgänger Seehofer oder auch Renate Künast hätten diesen Krisenstab geleitet. Das ist ein Fehler, den Frau Aigner da macht. Sie duckt sich weg und übernimmt nicht die Verantwortung", kritisierte Höhn gegenüber PHOENIX.
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