Niebel (FDP): Zusammenarbeit mit Syrien komplett eingestellt
BMZ setzt heute verstärkt auf wirtschaftliche Zusammenarbeit
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 30. September 2011 - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, hat sich im PHOENIX-Interview anlässlich 50 Jahre Deutscher Entwicklungszusammenarbeit zu den Aktivitäten seines Ministeriums in Syrien geäußert: "Wir sind dort in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt. Wir haben alles Personal aus Syrien abgezogen und alle Maßnahmen dort eingestellt, bis auf die Projekte, die unmittelbar irakischen und palästinensischen Flüchtligen zugute kommen." Niebel betonte, dass in keinem Fall mit der syrischen Regierung zusammengearbeitet werde.
Mit Blick auf die Entwicklung des Ministeriums seit seiner Gründung vor 50 Jahren, betonte Niebel, dass man sich heute verstärkt auf die wirtschaftliche Komponente des Aufgabenspektrums konzentriere: "Das heißt, dass man auch einen Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit setzen muss, damit gut Entwicklung möglich ist. Das war in der Vergangenheit, zumindest nach außen hin, ganz anders. Ehe ich Tanztherapeuten zur Trauerbewältigung irgendwo hin fliegen lasse, sorge ich doch lieber dafür, dass Privatunternehmen mit ihrem eigenen Geld einen Betriebe eröffnen, wo Menschen einen Arbeitsplatz bekommen." Die Zusammenführung der drei staatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit zur GIZ Anfang 2011 sei, so Niebel, die größte Strukturreform in 50 Jahren und "ein Riesenerfolg".
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