Edathy: Neonazi-Untersuchungsausschuss eine Riesenchance/ Kein Kampfinstrument, sondern Aufklärungsinstrument
Bonn (ots)
Bonn, 24. Januar 2012 - Sebastian Edathy (SPD) sieht eine große Chance in dem geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. "Das Gute ist ja, dass dies meines Wissens nach erstmals ein Untersuchungsausschuss ist, auf den sich alle Fraktionen im Bundestag verständigt haben. Das ist also kein Kampfinstrument der Opposition, sondern ein objektives Aufklärungsinstrument. Das ist eine Riesenchance", sagte der designierte Vorsitzende des Ausschusses im PHOENIX-Interview. "Wir sollen nicht nur analysieren, was gelaufen ist. Wir sollen auch für den Gesetzgeber Vorschläge machen, was man aus den Erkenntnissen für Konsequenzen ziehen sollte." Problem und besondere Herausforderung sei, dass der Ausschuss vor Ende der Wahlperiode, also im Sommer 2013, fertig werden müsse. "Das wird ein sehr enger Zeitplan. Aber das ist leistbar."
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