Arnold (SPD) wirft Regierung Täuschung bei Euro-Drohnen vor
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 16. Mai 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister de Maizière schwere Vorwürfe mit Blick auf die Bundeswehrdrohne "Euro-Hawk" gemacht: "Es wurden Hunderte Millionen in den Sand gesetzt, und ein besonderes Ärgernis ist, dass die Bundesregierung das Parlament getäuscht hat. Selbst in der vorletzten Woche hat der Minister seine Kabinettskollegen noch getäuscht, indem er eine Vorlage mit keinerlei Bemerkungen vorgelegt, dass dieses international und für die NATO so wichtige Projekt vor dem Scheitern steht." Hätte man hier nicht hartnäckig weitergefragt, so Arnold, "hätte sich diese Regierung über den Wahltag gerettet". Dies sei "nicht akzeptabel".
Die Entwicklung der Drohne habe aus technischer Sicht "in eine Sackgasse geführt". Es gäbe bei der Entwicklung "überhaupt keinen Grund zur Eile", so Arnold. Er sei "erschüttert, dass der Minister nach dem Desaster der letzten Tage gestern noch einmal erklären lies, er hält am Kauf der Kampfdrohne fest."
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