Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): "Wenn wir keine Kursänderung hinkriegen, sind es im nächsten Jahr 1,5 Millionen Flüchtlinge oder mehr"
Bonn (ots)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat angesichts des ungebrochenen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland vor einer Überforderung des Landes gewarnt. "Wir bekommen das im Jahr 2015 mit einer großen Kraftanstrengung hin, aber wir können nicht sagen, dass das beliebig so weitergeht. Wenn wir keine Kursänderung herbeiführen, sind es im nächsten Jahr 1,5 Millionen Flüchtlinge oder mehr", erklärte Herrmann in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix und fügte hinzu: "Wir müssen sehr aufpassen, dass wir uns in Deutschland nicht übernehmen." Es komme nunmehr darauf an, dass die rechtlichen Möglichkeiten auch ausgeschöpft würden. "Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, muss in sein Heimatland zurückkehren. Das müssen wir dann auch konsequent durchziehen."
Im Übrigen müsse ganz Europa seinen Beitrag bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme leisten. "Doch andere europäische Staaten haben weggeschaut und Brüssel hat gar nichts getan", schimpfte der CSU-Politiker, der den Ländern an den EU-Außengrenzen vorwarf, ihre Pflichten zu verletzen. "Sicherheitsmäßig ist das eine Katastrophe, was da im Moment geschieht", bewertete Herrmann die Tatsache, dass EU-Staaten Flüchtlinge weder registrierten noch kontrollierten.
Anton Hofreiter, Vorsitzender der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, war jedoch davon überzeugt, dass die Zahl der Flüchtlinge in den nächsten Jahren noch zunehmen werde. "Es ist unabsehbar, wie lange die Bürgerkriege noch andauern. Deshalb werden angesichts der zahlreichen Krisenherde noch viel mehr Menschen nach Deutschland kommen", war Hofreiter überzeugt. Man dürfe dies nicht als Belastung, sondern müsse es als Chance sehen. "Wir werden ein bunteres und moderneres Einwanderungsland und brauchen dringend ein entsprechendes Gesetz."
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