phoenix Live: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag - Dienstag, 8. September 2015, ab 9.45 Uhr - Mittwoch, Donnerstag, Freitag, ab 8.45 Uhr
Bonn (ots)
Wer bekommt wie viel Geld? Von Dienstag bis Freitag zeigt phoenix die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2016 live. Für 2016 sind bisher Ausgaben von 312 Milliarden Euro vorgesehen, 3,4 Prozent mehr als in diesem Jahr. Die Summe wird sich wegen der Flüchtlingshilfe noch voraussichtlich um einige Milliarden Euro erhöhen.
Die Haushaltswoche im Überblick:
Dienstag, 08. September 2015, ab 9.45 Uhr
Am ersten Tag geht es zunächst um den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2016 sowie um den Finanzplan des Bundes für 2015 bis 2019. Daran schließt sich eine allgemeine Finanzdebatte an, gefolgt von Debatten der Ressorts Gesundheit, Justiz und Verbraucherschutz und Inneres.
Mittwoch, 09. September 2015, ab 8.45 Uhr
Am Mittwoch debattiert der Bundestag über den Kostenplan des Bundeskanzleramts. In der sogenannten Generaldebatte ergreifen die politischen Spitzen der Parteien das Wort, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem werden über die Budgetplanung des Auswärtigen Amtes, und der Ministerien der Verteidigung und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diskutiert.
Donnerstag, 10. September 2015, ab 8.45 Uhr
Entschieden wird über die Finanzen der Ministerien für Wirtschaft und Energie, Bildung und Forschung, Arbeit und Soziales, Ernährung und Landwirtschaft und Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Freitag, 11. September 2015, ab 8.45 Uhr
Zum Abschluss der Haushaltswoche debattiert der Bundestag über die Einzelpläne der Ressorts Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Den Abschluss bildet die Debatte über den Gesamtentwurf für das Haushaltsgesetz 2016.
Vor Beginn der Debatten ordnen die phoenix-Korrespondenten mit Gesprächspartnern die Forderungen der Ressorts ein.
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