SPD-Generalsekretär Klingbeil: Verhältnisse in Berlin müssen sich ändern, "sonst wird es eng"
Bonn/München (ots)
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat deutlich gemacht, dass nach dem Ergebnis der bayerischen Landtagswahl die große Koalition möglicherweise bald am seidenen Faden hängen könnte. "Es muss in Berlin zu anderen Verhältnissen in der großen Koalition kommen, sonst wird es eng", erklärte Klingbeil im Fernsehsender phoenix (Montag, 15. Oktober). Die Kritik innerhalb der SPD an der Regierung in Berlin wachse stetig. "Wir dringen mit unseren Projekten nicht nach außen. Die SPD sichtbarer machen - das ist nicht gelungen", sah Klingbeil auf der Vermittlungs- und Kommunikationsebene erheblichen Verbesserungsbedarf in der SPD. Die Streitereien in der Bundesregierung täten ihr Übriges.
Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, sah nach dem starken Zugewinn ihrer Partei in Bayern Rückenwind für die Bundesebene. "Wir können Kraft schöpfen für die Wahl in Hessen und unsere Aufstellung in der Bundespolitik."
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