CDU-Europapolitiker Caspary: "Die Grünen haben ihr Profil komplett abgelegt"
Bonn (ots)
Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, werden die derzeitigen Wahlerfolge und Umfrage-Ergebnisse der Grünen überbewertet. "Die Grünen haben ihr Profil komplett abgelegt. Sie sind deshalb politisch so schnell unterwegs, weil man mit Slicks ohne Profil am besten über die Rennstrecke kommt", erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix (Montag, 12. November). Mit dem vergangenen Parteitag in Leipzig hätten die Grünen gezeigt, dass sie "eine klare linke Politik verfolgen". Die Grünen wollten das EU-Türkei-Abkommen zur Migration aufkündigen und eine europäische Arbeitslosenversicherung einführen, was gegen die Interessen der deutschen Arbeitnehmer gerichtet sei. Sozial schwächere Menschen lägen ihnen nicht am Herzen. "Aber das ist von einer Partei, deren Wählerschaft zum einen fast nur aus Akademikern besteht und zum andern das höchste Durchschnittseinkommen in Deutschland hat, auch nicht zu erwarten", meinte Caspary. Der Christdemokrat widersprach Auffassungen, wonach die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei seien. "Die Grünen werden nie Volkspartei, weil sie sich programmatisch an ein bestimmtes Klientel wenden, das sich das leisten kann."
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag, Jan Korte, hoffte indes, dass sich der Abwärtstrend der SPD nicht weiter fortsetzt. "Es ist nicht im Interesse der Linken, dass sich die SPD pulverisiert wie in Frankreich oder den Niederlanden." Dies könne sich kein Demokrat angesichts der schwierigen politischen Verhältnisse wünschen. "Ich hoffe, dass sich die SPD wieder re-sozialdemokratisiert", so Korte. Er wünsche sich eine klare Trennung zwischen Links und Rechts in der deutschen Politik, "und natürlich eine Mitte-Links-Regierung, die den Kanzler stellt und eine grundlegend andere Politik macht".
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