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Erler: Deutsche Blauhelme im Irak unwahrscheinlich
Hintze: Verteidigungspolitisches Treffen im April ist eher Spaltpilz

Bonn/Berlin (ots)

Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, geht nicht davon aus, dass
Deutschland Soldaten im Rahmen eines UN-Blauhelm-Einsatzes in einen
befriedeten Nachkriegs-Irak entsenden wird. "Ich halte das für eher
unwahrscheinlich, auch wegen des Engagements, das wir mit über 6000
Soldaten immer noch und unverzichtbarer Weise auf dem Balkan haben,
und der großen immer schwieriger werdenden Aufgabe in Afghanistan",
sagte Erler am Donnerstagmorgen im PHOENIX-Interview. Zunächst müsse
die Grundsatzfrage geklärt werden, wer die entscheidende Rolle in
einer Nachkriegsordnung für den Nahen Osten bekomme. Deutschland
plädiere für eine Führungsrolle der Vereinten Nationen, so Erler.
Scharfe Kritik an dem verteidigungspolitischen Treffen von Belgien,
Luxemburg, Deutschland und Frankreich am 29. April kam vom
europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Peter Hintze: "Das
gefällt mir gar nicht. Das sieht mehr nach Spaltpilz aus als nach
einer gemeinsamen europäischen Bemühung", sagte Hintze ebenfalls im
PHOENIX-Interview. Gerade die europäische Verteidigung müsse man
gemeinsam angehen "und da kann man nicht Großbritannien oder etwa
Italien draußen lassen", so Hintze. Für den außenpolitischen Experten
Erler ist dies "auf keinen Fall ein Treffen derer, die die USA
kritisieren, sondern das ist eigentlich der Mechanismus, mit dem
Europa nur funktioniert."

Pressekontakt:

PHOENIX Kommunikation, Ingo Firley,
Telefon 0228/9584 193, Fax 0228/9584 198,
e-mail: presse@phoenix.de

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