Jörg Meuthen (AfD): Das war ein Ordnungsruf an die Partei, der mir notwendig erschien
Bonn (ots)
Bonn/Kalkar, 29. November 2020. - Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat im phoenix-Interview seine umstrittene Rede auf dem Bundesparteitag der AfD verteidigt: "Das war ein Ordnungsruf an die Partei, der mir notwendig erschien", so Meuthen. Er sei sich im Vorfeld bewusst gewesen, dass seine Rede "widersprüchliche und konträre Reaktionen auslösen wird". Auch mit der Kritik habe er gerechnet. "Das ist so, wenn man eine Rede hält, die man vielleicht als Brandrede einstufen kann."
Weiterhin besteht Meuthen darauf, keine Bundestagsabgeordneten mit seiner Rede attackiert zu haben, sondern diejenigen, "die vor Funkhäusern drohen, die Redakteure da rauszuholen. Das ist ein völlig inakzeptables Verhalten." Den Vorwurf, die Partei spalten zu wollen, weist er ebenfalls zurück: "Ich möchte, dass wir in Einheit eine schlagkräftige Partei sind, die eine vitale Oppositionsarbeit macht gegen die katastrophale Politik der Bundesregierung." Es ginge darum, die Reihen zu schließen.
Den Verfassungsschutz kritisiert er als "eine instrumentalisierte Behörde, die die feste Absicht hat, uns völlig unbegründetermaßen unter Beobachtung zu stellen", so Meuthen. Dem dürfe die Partei mit disziplinlosem und chaotischen Verhalten keine Argumente bieten. "Muffensausen" vor dem Verfassungsschutz habe er aber nicht. "Wir sind Rechtstaatspartei und stehen fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung." Eine Grundlage für das Verbot der AfD bestehe aus seiner Sicht nicht.
Auch zur Bundestagswahl 2021 hat sich Meuthen geäußert. Die Frage danach, ob er mit seiner Strategie die AfD koalitionsfähig machen wolle, stelle sich nicht. "Wir werden absehbar nach der Bundestagswahl 2021 in der Opposition bleiben", so Meuthen.
Zuletzt attackierte Meuthen Björn Höcke, Führungsfigur des umstrittenen rechten AfD-Flügels. Höcke hatte den Bundesvorsitzenden im Vorfeld des Parteitags vorgeworfen, er mache ihm die Partei kaputt. Er sei Landespolitiker und solle sich aus bundespolitischen Themen heraushalten, so Meuthen. "Er ist ein reiner Landespolitiker, dann sollte er vielleicht den Ball da ein klein wenig flacher halten."
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