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Schröder: Kompromissbereitschaft hat Grenzen

Bonn (ots)

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hofft auf einen
Abschluss des Vermittlungsverfahrens über die Sozialreformen bis
Anfang Dezember. Auf die Frage, ob man die Agenda 2010 sozialer
gestalten könne, ohne ihre Wirkung zu zerstören, sagte Schröder im
PHOENIX- Interview: "Nein, das kann man nicht. Die Agenda ist ja im
Deutschen Bundestag beschlossen worden. Die Gesetze liegen auf dem
Tisch des Vermittlungsausschusses. Und ich hoffe, dass sie im
November, spätestens Anfang Dezember, auch durch sind." Dies sei
wichtig für Deutschland, weil es um die Frage gehe, "ob wir es
schaffen, die beginnende bessere Aussicht auf konjunkturelle Erholung
zu unterstützen oder ob die Mehrheit im Bundesrat das Gegenteil tut."
Dies sei die zentrale Frage der nächsten vier, sechs Wochen, so
Schröder. Er habe ich immer gesagt, dass die Regierung zu
Kompromissen bereit sei, "aber Kompromissbereitschaft hat auch ihre
Grenzen." Das schlechte Abschneiden seines Stellvertreters im
Bundesvorstand, Wolfgang Clement, und des Generalsekretärs, Olaf
Scholz, bedauerte der SPD-Vorsitzende: "Ich war unglücklich über das
Wahlergebnis, beide haben das nicht verdient, weil beide vorzügliche
Arbeit leisten." Er habe sich gewünscht, "dass das größere
Anerkennung gefunden hätte." Aus diesem Grund habe er auch seinen
Ärger darüber deutlich gemacht. Auf die Frage, wie spannungsreich
sein Verhältnis zur Partei sei, sagte Schröder: "Spannungsreich war
es die ganze Geschichte über immer. In der letzten Zeit
wahrscheinlich weniger als in der Anfangsphase, als ich als
Vorsitzender der Jungsozialisten tätig war und es den Oberen sicher
auch nicht immer leicht gemacht habe."
ots-Originaltext: Phoenix
Digitale Pressemappe: 
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=6511

Kontakt:

Ingo Firley
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell

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