PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS für Mittwoch, 26. November 2003, 17 Uhr, Humboldt-Forum Zeitfragen "Ringen der Reformer: Will die Union ein anderes Deutschland?"
Bonn (ots)
Die rot-grüne Bundesregierung hat in den wichtigsten politischen Bereichen - Arbeitsmarkt, Renten und Gesundheit - ihre Reformpakete vorgelegt oder bereits durch den Bundestag gebracht. In einigen Bereichen ist die Koalition jedoch auch auf eine Mehrheit im Bundesrat, also auf die unionsgeführten Länder, angewiesen. CDU und CSU haben eine grundsätzliche Blockade der Reformvorhaben zwar offiziell verneint. Sie wollen die Bundesregierung aber erst nach einem Kompromiss im Vermittlungsausschuss in einigen Teilbereichen unterstützen. Im dem gemeinsamen Ausschuss von Bundestag und Bundesrat ringen nun die Reformer aus beiden Lagern um Lösungen.
Wird die Regierung ihre Vorhaben ohne größere Einschnitte durch das gesamte parlamentarische Verfahren bringen können? Wie stark liegen die Vorstellungen von Regierung und Opposition tatsächlich auseinander? Und wird sich die Union auf weit reichende Kompromisse einlassen, oder will sie ein anderes Deutsch-land?
Über diese und weitere Fragen diskutiert der Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) mit Prof. Dr. Dieter Grimm (Rektor Wissenschaftskolleg zu Berlin) und Ernst Elitz (DeutschlandRadio).
Wiederholung: Sonntag, 30. November 2003, 22.15 Uhr
Das "Humboldt-Forum Zeitfragen" am 24. November 2003 ist eine Kooperation von PHOENIX, DeutschlandRadio Berlin, "stern", Alfred Herrhausen-Gesellschaft für Internationalen Dialog, Deutsche Telekom und Humboldt-Universität Berlin. Das "Humboldt-Forum Zeitfragen" erörtert im Dialog mit Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft die großen Themen der Zeit.
Fotos ab Dienstag, 25. November, unter: www.ard-foto.de
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