Alexander Dobrindt (CSU): Förderung statt Verbote - Abwrackprämie für Heizungen
Weilheim/Bonn (ots)
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, hat dem Vorschlag einer "Abwrackprämie" für Öl- und Gasheizungen Nachdruck verliehen. Bei phoenix sagte Dobrindt: "In der Sache ist es so, dass wir vorgeschlagen haben, das zu fördern und nicht zu verbieten, nicht bevormunden, sondern finanzielle Unterstützung geben, in Form einer Abwrackprämie für Öl- und Gasheizungen." Die Förderung, so Dobrindt weiter, könne über einen längeren Zeitraum laufen und am Ende rund 80 Prozent der Kosten eines Umbaus ausmachen. "Da können sich Vermieter aber auch Eigentümer von Wohnungen und Häusern darauf einstellen, dass sie in den nächsten Jahren mit staatlicher Unterstützung eine Modernisierung ihrer Heizungsanlagen organisieren können", sagte der CSU-Politiker. Es sei nicht sinnvoll, dass es jetzt im Hauruck-Verfahren Verbote gebe, "die zu Kosten führen, die von einem Großteil der Menschen überhaupt nicht zu stemmen sein werden", sagte Dobrindt.
Mit Blick auf den Koalitionsgipfel in Berlin kritisierte der CSU-Politiker, dass die Ampel- Koalition offenbar mehr mit Stilfragen, als mit Sachfragen beschäftigt sei. "Erstmal ist es ja schon bemerkenswert, wenn der zuständige Minister, in dem Fall Robert Habeck, nicht mehr das eigentliche Thema verteidigt oder argumentiert, nämlich seinen Willen nach Austausch der Heizungen, sondern die Stilfragen versucht in den Vordergrund zu stellen, so nach dem Motto: Lasst uns nicht mehr über das Thema reden, sondern ich habe hier Beschwerden über den Stil von anderen, irgendwer hat da irgendwas durchgestochen", so Dobrindt bei phoenix. "Das ist ein Vorwurf, der deswegen interessant ist, weil Politik doch davon lebt, dass Dinge öffentlich diskutiert werden. Offensichtlich will Habeck jetzt nicht mehr über seine Vorhaben öffentlich diskutieren, das finde ich eine ganz besondere Form der Respektlosigkeit gegenüber denen, die es betrifft, das sind die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland", ergänzte der Unions-Politiker.
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