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Dröge (Grüne) und Bartsch (Linke) werfen Merz bewusste Spaltung der Gesellschaft vor

Berlin/ Bonn (ots)

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach umstrittenen Äußerungen über Asysuchende ein bewusstes Spalten der Gesellschaft und Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Bei phoenix sagte Dröge: "Dieses Schüren, Geflüchtete nehmen uns die Zahnarzttermine weg, das ist ein ganz bewusstes Spalten der Gesellschaft, das ist ein Vergiften des Klimas, das wir haben, und das ist aus meiner Sicht verantwortungslos." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen erklärte: "Ich finde es extrem besorgniserregend, dass wir von Friedrich Merz mittlerweile Vergleiche hören, die wir ansonsten nur von der AfD kannten ,und ich halte es für eine ganz bewusste Strategie von Friedrich Merz, solche Vergleiche zu wählen, die ausgrenzen sollen, die Stimmung schüren sollen gegen Geflüchtete. Ich unterstelle ihm, dass er auch weiß, dass das faktisch nicht zutrifft, was er da sagt." In einer Talkrunde in einem privaten Fernsehsender hatte Merz am Mittwoch mit Blick auf Asylsuchende erklärt: "Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine."

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, erklärte dazu bei phoenix: "Das ist eine völlig inakzeptable Position, weil es die Schwächsten gegen die Schwachen ausspielt und es stimmt schlicht nicht. Man schürt Ängste, die in dieser Form überhaupt nicht da sein sollten und das finde ich, gerade, weil es ja auch mit den Wahlen in Bayern und Hessen zu tun hat, wirklich unverantwortlich." Von einem CDU-Vorsitzenden, so Bartsch weiter, habe er das nicht erwartet.

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