Phoenix Programmhinweis - SPD-Bundesparteitag über 16 Stunden live bei phoenix
Berlin/Bonn (ots)
Phoenix Programmhinweis
Dienstag, 05. Dezember 2023, 11 Uhr
Freitag, 8. Dezember 2023 - 10:00 - 17.30
Samstag, 9. Dezember 2023 - 10:00 - 15:45
Sonntag, 10. Dezember 2023 - 9:00 - 12:00
Die SPD trifft sich am zweiten Adventswochenende in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. phoenix berichtet ab Freitag, 8. Dezember, an allen drei Tage insgesamt mehr als 16 Stunden live vom Treffen der Sozialdemokraten im Berliner Messezentrum. Auf der Tagesordnung der Kanzler-Partei stehen unter anderem Neuwahlen des 35 -köpfigen Parteivorstands. Das Führungstrio aus den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil mit Generalsekretär Kevin Kühnert hat schon im Vorfeld signalisiert erneut kandidieren und ihre Arbeit an der Spitze der SPD fortsetzen zu wollen. Außerdem wollen die Sozialdemokraten bei ihrem dreitägigen Treffen die programmatischen Weichen für die kommenden Jahre stellen. Hitzige Diskussionen werden erwartet, da die linke Basis in letzter Zeit oft nicht mit dem Kurs der SPD-Regierungsmitglieder um Kanzler Olaf Scholz einverstanden war. Viel Zündstoff innerhalb der Sozialdemokratie bietet etwa der asylpolitische Kurs, den der Bundeskanzler und Innenministerin Faeser zur Begrenzung der irregulären Migration eingeschlagen haben. So berichtete der Tagesspiegel jüngst von einem Initiativantrag der Bundesarbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt, der auf dem Parteitag zur Debatte gestellt werden soll. Weiter wird dazu aufgerufen, Hetze gegen Migranten "bei der Union und der AfD" zu lassen. Auch das Milliardenloch im Bundeshaushalt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der damit verbundene Umgang mit der Schuldenbremse, dürften Anlass für parteiinterne Debatten bieten.
Durch die Sondersendungen führen Erhard Scherfer und Katharina Kühn, aus politikwissenschaftlicher Sicht analysiert Julia Reuschenbach von der FU-Berlin das Parteitagsgeschehen. Als Saalreporter fungiert David Frechenhäuser. Freitag und Sonntag bewerten mit Erhard Scherfer die Hauptstadt-Redakteurinnen Hannah Bethke von der Welt und Anna Lehmann von der taz den SPD-Parteitag.
phoenix zeigt den SPD-Parteitag neben dem linearen Programm auch im Livestream auf phoenix.de und stellt die wichtigsten Reden und Debatten auf den phoenix YouTube Kanal sowie in die Mediatheken von ARD und ZDF.
Dienstag, 05. Dezember 2023, 11 Uhr
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