Koch-Mehrin (FDP): EU-Kommission ist nicht unser Dream-Team
Martin Schulz (SPD): EU-Kommissionspräsident muss aus verschiedenen
Kandidaten auswählen können
Bonn (ots)
Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin hat sich erneut für eine direkte Wahl des EU-Kommissionspräsident durch das EU-Parlament ausgesprochen. Dies wäre eine viel bessere Regelung, auch wenn sie in den Verträgen nicht vorgesehen ist, sagte die FDP-Politikerin in einem PHOENIX-Interview. Der EU-Kommissionspräsidenten sollte zudem unter Berücksichtigung eines geografischen Proporzes seine Regierungsmannschaft selbst zusammenstellen können. Die EU solle eine Demokratie mit einer Regierungsform anstreben, in der der Regierungschef voll verantwortlich sei für sein Team. Parlament und Opposition sollten diese dann kontrollieren. Die jetzt von Kommissionspräsident Barroso vorgestellte Kommission sei eine bessere, weil inkompetente Kandidaten in andere Portfolios gebracht wurden und andere Kommissarskandidaten, die mit Sicherheit ständig für Unruhe und Probleme gesorgt hätten, gar nicht mehr dabei sind, sagte Koch-Mehrin. Dennoch sei auch diese Kommission nicht unser Dream-Team, weil sie keine von uns zusammengestellte, gewählte Kommission ist.
Der Vorsitzende der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), hat in einem PHOENIX-Interview gefordert, das Prozedere zur Wahl der Europäischen Kommission grundlegend zu reformieren. Ich glaube, dass sich der nächste Kommissionspräsident gestärkt durch das, was jetzt hier passiert ist - das nicht mehr gefallen lassen wird. ( ) Demnächst sollten die Mitgliedsstaaten drei, vier verschiedene Vorschläge vorlegen, aus denen dann der Kommissionspräsident auswählen darf, sagte der SPE- Vorsitzende gegenüber PHOENIX.
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