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Sommer sieht Widerstand gegen Hartz IV als verloren an

Bonn (ots)

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sieht den
Widerstand der Gewerkschaften gegen die Hartz IV-Gesetze als verloren
an. In der PHOENIX-Sendung „Im Dialog“ (Ausstrahlung Freitag, 4.
März, 21 Uhr) bestritt er jedoch, dass er oder der DGB einen
Kurswechsel eingeleitet hätten: „Ich glaube, das ist wirklich kein
Kurswechsel. (…) Das ist eher ein Stückchen Bündnis mit der
Realität.“ Er selbst müsse zur Kenntnis nehmen, „wie die politischen
Mehrheiten in diesem Land sind, wie die gesellschaftlichen Mehrheiten
in diesem Land sind und dass es egal ist, wer 2006 die Bundestagswahl
gewinnt.“ Es werde keine Partei und keine Parteienkonstellation
geben, die den Kurs rückgängig machen werde, „dass im Wesentlichen
die Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr in Armutshilfe mündet“,
sagte Sommer. Dies heiße aber nicht, „dass wir nicht antreten gegen
Missstände und dass wir uns damit abfinden, dass es da bestimmte
Fehlentwicklungen gibt.“ Die Systemfrage sei von der Politik
beantwortet worden, „gegen unseren Widerstand, gegen meinen übrigens
auch. Ich schäme mich auch nicht für diesen Kampf, ich sage nur: Wir
haben ihn politisch verloren.“ Er sehe weit und breit keine
politische Perspektive in diesem Land, die diesen Kampf wieder
rückgängig machen könne, so der DGB-Vorsitzende. „Ich glaube nicht,
dass wir uns einen Gefallen tun, Illusionen anzuhängen. Je stärker
ich mich mit der Wirklichkeit befasse, umso mehr bin ich auch in der
Lage, Fehlentwicklungen wie zum Beispiel in der Wohnungsfrage für
Arbeitslosengeld II-Empfänger entgegenzusteuern“, sagte Sommer
weiter. Er bleibe in dieser Frage „sehr hart“. Wörtlich sagte der
DGB-Chef: „Sie werden sich noch wundern, wie hart ich an Detailfragen
dieses Problems herangehe. Aber ich tue nicht so, als ob ich Hartz IV
rückgängig machen könnte.“
PHOENIX zeigt die Sendung „Im Dialog – Alexander Kähler mit
Michael Som-mer“ am heutigen Freitag, um 21 Uhr. Wiederholung im
Nachtprogramm und am Montag, 7. März, 9.15 Uhr.

Kontakt:

Ingo Firley
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell

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