Göring-Eckardt gegen mögliche schwarz-grüne Koalition
Da kommt
nichts zusammen
Bonn (ots)
Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring- Eckardt, lehnt eine mögliche Koalition mit der Union nach der geplanten Bundestagsneuwahl ab. In der PHOENIX-Sendung Im Dialog (Ausstrahlung am heutige Freitag um 21 Uhr) sagte sie: Die Frage wird immer sein: Gibt es genügend politische Übereinstimmung? Und wenn es die nicht gibt, dann braucht man auch keine Sandkastenspiele zu machen, sondern dann wird man auch schon vorher wissen, dass da nichts zusammenkommt. Gegenüber der Union habe sie zwar keine ideologische Barriere, so Göring-Eckardt. Aber für die Bundespolitik sage ich ganz klar: Mit der Merkel-CDU sehe ich da nicht so viel Übereinstimmung, dass man auch nur über ein Sondierungsgespräch hinauskäme. Die Reformpolitik der vergangenen Jahre sei für die rot-grüne Koalition ein insgesamt sehr mutiger Weg gewesen, so die Fraktionsvorsitzende weiter. Dies dürfe man nun nicht abhaken, oder dementieren, indem wir sagen, wir habe es doch nicht so gemeint. Auch könne man nicht sagen, dies alles sei mit der Person Gerhard Schröder verbunden. Die Grünen-Politikerin geht nicht davon aus, dass ihre Partei für das Scheitern der rot-grünen Koalition verantwortlich gemacht werde. Die Versuche, dies den Grünen in die Schuhe zu schieben, hätten eher der Sozialdemokratie geschadet als uns. SPD und Bündnis-Grünen würden auf jeden Fall eigene Wahlkämpfe machen. Über das neuen linke Wahlbündnis sagte Göring-Eckardt: Konkurrenz belebt das Geschäft. Die Grünen böten vernünftige Alternativkonzepte etwa zur SPD, die sich eher auf einen Kurs der 80er Jahre zurückbesinne, oder zur pseudo-linken PDS- Wahlalternative, die mit Konzepten der 50er, 60er Jahre aus Westdeutschland jetzt wieder auf den Plan komme. Wir haben Konzepte, wo Solidarität tatsächlich gelebt werden kann und wo sie nicht nur als Banner vor sich her getragen wird, so Göring-Eckardt in der PHOENIX-Sendung.
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