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Unter den Linden (PHOENIX): "Die Bundeswehr im Kongo - lohnender Einsatz für eine fragile Demokratie?", PROGRAMMHINWEIS für Montag, 8. Mai 2006, 21 Uhr

Bonn (ots)

Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Franz Josef Jung, CDU, Bundesminister der Verteidigung
und
Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen
Die ersten freien Wahlen im Kongo seit der Unabhängigkeit vor über
40 Jah-ren finden voraussichtlich am 30. Juli statt. Die Diskussion 
um die deutsche Beteiligung an der geplanten Schutztruppe der EU 
nimmt kein Ende. Nur we-nige Fakten des Einsatzes sind bisher 
geklärt. Die UN hat der Kongo-Mission der EU einstimmig zugestimmt. 
Deutschland wird mit mindestens 500 Solda-ten beteiligt sein. Doch 
tröpfchenweise gelangen neue Informationen an die Öffentlichkeit, die
die Bundesregierung in Erklärungsnot bringen. So steht schon seit 
Monaten fest, dass das Einsatzgebiet der EU-Mission weit über das 
Gebiet der Hauptstadt Kinshasa hinaus geplant ist. Nur die Deutschen 
wollen sich auf die Hauptstadt beschränken. Jetzt steht zu 
befürchten, dass jedes neue Detail der bisher noch unverbindlichen 
Planungen auch neue Fragen aufwirft.
Die Opposition und auch Teile der Regierungsfraktionen bemängeln 
daher die bisherige Informationspolitik des 
Verteidigungsministeriums. Die Diskussion im Parlament dürfte für den
Verteidigungsminister nicht leichter werden. Und vor der Entscheidung
wollen die Parlamentarier Fragen beantwortet haben wie: Ist die 
geplante Truppenstärke von 500 Mann ausreichend? Können die Deutschen
zusehen, wenn die Franzosen zum Einsatz in die Fläche des Landes 
ausrücken müssen? Und in welchem Verhältnis stehen generell Gefahren 
und Nutzen bei Auslandeinsätzen der Bundeswehr ?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen 
Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr

Rückfragen bitte an:

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Telefon: 0228 / 9584 193
Fax: 0228 / 9584 198
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