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van Essen: Großer Koalition fehlt der Mut zu wichtigen Entscheidungen. Norbert Röttgen: Koalition verfolgt "alternativen Dreiklang"

Bonn (ots)

PHOENIX-PRESSEMITTEILUNG
In einem PHOENIX-Interview kritisierte Jörg van Essen 
(Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP) die Arbeit der Großen 
Koalition. Große Koalitionen seien immer die Koalitionen der kleinen 
Schritte gewesen und genau das habe man jetzt in den ersten Monaten 
der neuen Koalition erlebt. Daher, so van Essen, müssten jetzt mutige
Entscheidungen getroffen werden, denn Reformen seien zu lange 
verschoben worden. Allerdings sehe er nicht, "dass die Koalition 
diesen Mut hat, das fängt schon beim Sparwillen an".
Norbert Röttgen, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der 
Unionsfraktion, verwies dagegen darauf, dass sich die Koalition 
vorgenommen habe zweistellige Milliardenbeträge im Jahr einzusparen. 
Diese Aufgabe erfordere "einen langen Atem" und ein "langfristiges 
Denken". Zur Sanierung der Finanzen sehe die Koalition einen 
"alternativen Dreiklang" vor: Ausgabenkürzungen, 
Einnahmeverbesserungen, bzw. Steuererhöhungen und 
Privatisierungserlöse. Dieses Konzept durchzuhalten, so Röttgen, 
werde noch schwer genug.

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