PHOENIX Runde "Robin Rüttgers - Richtungsstreit in der CDU", PROGRAMMHINWEIS Mittwoch, 15. November 2006, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Angefangen hatte alles mit einem einzigen Wort: "Lebenslügen". Mit diesem Ausdruck verbindet sich die Anklage des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers an die CDU, dass Steuersenkungen nicht automatisch zu mehr Arbeitsplätzen führen. Stattdessen fordert Rüttgers die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer zu verlängern. Zunächst wurde der Landespolitiker belächelt. Doch inzwischen heizt seine Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit die Diskussionen in der gesamten CDU an. Auf dem CDU-Bundesparteitag Ende November in Dresden wird es unweigerlich zu Auseinandersetzungen kommen. Die Große Koalition leidet ebenfalls unter den Vorstößen, denn seitdem Rüttgers sich als soziales Gewissen der CDU profiliert, fühlt sich sogar die SPD von der CDU links überholt. Weite Teile der Bevölkerung stehen den Ideen des "neuen Missionars" aufgeschlossen gegenüber, denn viele Reformen werden als ungerecht empfunden. Wie ernst ist der Richtungsstreit in der CDU wirklich? Sind Rüttgers Vorschläge finanziell überhaupt zu realisieren? Würden Änderungen des Arbeitslosengeldes für mehr Gerechtigkeit sorgen?
Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX Runde mit Michael Thomas Breuer (Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Nordrhein-Westfalen, CDU), Heiko Maas (SPD-Vorsitzender Saarland), Prof. Gerd Langguth (Politikwissenschaftler Universität Bonn) und Christoph Schwennicke (Süddeutsche Zeitung).
Wiederholung um 0.00 Uhr, im Nachtprogramm und 16. November 2006, 9.15 Uhr.
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