All Stories
Follow
Subscribe to Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu Obama/NSA-Reform

Rostock (ots)

Barack Obama stellte seine Geheimdienstreform gestern nicht im Weißen Haus, sondern im Justizministerium vor, um seinen Anspruch nach Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren. Der selbstbewusste Auftritt des US-Präsidenten zeigt aber noch etwas anderes: In der Sache liegen Amerika und seine deutschen Verbündeten meilenweit auseinander. Daran ändern auch die angekündigten Korrekturen und zaghaften Selbstbeschränkungen wenig. Es gleicht einer Farce, weite Teile der Reformen dem Kongress zu überlassen - wohlwissend, dass es angesichts der dortigen Machtverhältnisse keine schnellen Entscheidungen gibt. Ernsthafte Selbstzweifel sind weder in der Hauptstadt noch im Land zu spüren

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

Original content of: Ostsee-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Ostsee-Zeitung
More stories: Ostsee-Zeitung
  • 14.01.2014 – 14:45

    Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung: Roland Jahn: Stasi-Akten müssen offen bleiben

    Rostock (ots) - Forderung nach Schließung der Jahn-Behörde stößt Opfer vor den Kopf/ Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen verlangt offene Diskussion, wie Aufarbeitung der SED-Diktatur bestmöglich erfolgt. Rostock. Forderungen nach Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde stoßen die Opfer des SED-Regimes vor den Kopf, sagte der Bundesbeauftragte Roland ...

  • 09.01.2014 – 21:30

    Ostsee-Zeitung: Bund und Land steckten eine Milliarde Euro in die Volkswerft

    Rostock (ots) - Schwerin - Die von Zerschlagung bedrohte Volkswerft in Stralsund entpuppt sich als Milliardengrab für Steuerzahler. Wie das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern unter Ressortchef Harry Glawe (CDU) der OSTSEE-ZEITUNG bestätigte, steckten Land und Bund seit 1990 über 950 Millionen Euro an Zuschüssen in Ausbau und Modernisierung des ...

  • 30.12.2013 – 14:59

    Ostsee-Zeitung: Mütterrente: Unterschiede zwischen Ost und West bleiben bestehen

    Rostock (ots) - Bundesregierung antwortet auf Anfrage der Linken: Angleichung der Entgeltpunkte bei der geplanten Mütterrente würde 400 Millionen Euro pro Jahr kosten. Rentenexperte Birkwald spricht von "einer der irrwitzigsten Ungerechtigkeiten im Rentenrecht" Rostock. Die Gleichstellung ostdeutscher Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, würde bei der von ...