All Stories
Follow
Subscribe to Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: SPD im Tief Hartes Brot ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots)

Die Europawahl 2009 wird hauptsächlich als
Stimmungstest für die nächste Bundestagswahl in die Geschichtsbücher 
eingehen. Deshalb ist die Zahl 17 das wichtigste Ergebnis des 
Wahlsonntags. CDU und CSU haben zwar selbst über sechs Prozent 
Verluste zu verkraften. Aber die Union ist mit dem unerwartet 
riesigen Vorsprung von 17 Prozent vor der SPD durchs Ziel gegangen. 
Das bedeutet zweierlei: Die "Ampel", ein Bündnis von SPD, Grünen und 
FDP unter einem Kanzler Frank-Walter Steinmeier, ist illusionär. 
Solange die SPD am Boden liegt, sind nur zwei Alternativen 
realistisch: entweder eine schwarz-gelbe Regierung oder die 
Wiederauflage der Großen Koalition.
Der schlechteste Wahlausgang für die SPD seit 1949 ist nicht leicht 
zu erklären. Die SPD wirkt seit einiger Zeit geschlossen wie seit 
langem nicht mehr. Frank-Walter Steinmeier ist zwar kein Obama, aber 
ein Kandidat, der hart rackert. Das zweite Konjunkturpaket hätte es 
ohne seine Vorschläge nicht gegeben, und auch bei Opel sähe es anders
aus. Hätte die SPD bei Opel keinen Rettungsversuch unternommen, wären
den Genossen garantiert Kälte und Gleichgültigkeit vorgeworfen 
worden. Dass die SPD bei Arcandor überzogen hat und Staatshilfe 
zusagte, bevor die Eigentümer in die Pflicht genommen werden konnten,
ist ganz klar ein Fehler. Aber dieser Fehler ist zu klein, um die 17 
Prozent zu erklären.
Die Gegenwart reicht dafür nicht aus. Da drücken Altlasten der 
Vergangenheit. Die SPD hat mit der Schröder'schen Reformpolitik ihre 
Traditionstruppen verprellt und mit dem Linksrutsch unter Kurt Beck 
und Andrea Ypsilanti die neue Mitte vergrault. Enttäuschte Wähler 
zurückzuholen ist ein hartes Brot. Auf welchem Weg die SPD auch immer
aus ihrer Krise herauskommen will: Ein neuerlicher Austausch des 
Spitzenpersonals oder ein weiterer abrupter Kurswechsel wären nicht 
anzuraten.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de

Original content of: Neue Westfälische (Bielefeld), transmitted by news aktuell

More stories: Neue Westfälische (Bielefeld)
More stories: Neue Westfälische (Bielefeld)
  • 08.06.2009 – 19:35

    Neue Westfälische: Militärausgaben Geschäft mit dem Tod MICHAEL KAISER

    Bielefeld (ots) - 34 Milliarden Euro - das ist ungefähr das Sechsfache des Haushalts im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Da wird schnell klar, wofür hierzulande wirklich Geld ausgegeben wird. Kleiner Tipp: Der Kampf gegen den Hunger in der Welt ist es nicht. Es sind die Rüstungsausgaben. Wieder behauptet Deutschland nach ...

  • 08.06.2009 – 19:34

    Neue Westfälische: "Immer noch eine Volkspartei"

    Bielefeld (ots) - Trotz ihres schlechten Abschneidens bei der Europawahl ist die SPD nach Ansicht ihres langjährigen Vorstandsmitglieds Friedhelm Farthmann (78) nach wie vor Volkspartei. Farthmann, NRW-Arbeitsminister und SPD-Fraktionschef im Landtag von 1975 bis 1995, sagte unserer Zeitung, diesen Charakter verliere man nicht, wenn man mal eine Wahl verliert.Um wieder Wahlen zu gewinnen, müsse die SPD eindeutig ...

  • 07.06.2009 – 20:04

    Neue Westfälische: KOMMENTAR Europawahl Überwiegend schlechte Nachrichten CARSTEN HEIL

    Bielefeld (ots) - Der Abend der Europawahl hat fast nur schlechte Nachrichten bereit - für fast alle. Da mögen die Politiker sich die Ergebnisse noch so schön reden, ein erfreulicher Tag war das gestern nicht für die Politik. Weder für die CDU, die massiv verloren hat, aber immerhin noch stärkste Partei bleibt. Schon gar nicht für die SPD, die auch ohne ...