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Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Ratspräsident Van Rompuy will mehr Gipfeltreffen Durchlüften wäre vernünftig KNUT PRIES

Bielefeld (ots)

Klar ist, dass der Europäische Rat (so heißt das
Gremium offiziell) häufiger tagen soll als bisher. Klar ist zudem, 
dass Kanzlerin Merkel keine Lust mehr hat, ihre EU-Geschäfte immer 
nur in Brüssel abzuwickeln. Etwas mehr Standort-Abwechslung ist 
erwünscht.
Anderes ist aber viel wichtiger: Die Gipfel sind zu aufwendigen 
Mega-Veranstaltungen erstarrt, an deren Ende ein dickes Ergebnisheft 
festhält, was die Chefs angeblich alles besprochen und vereinbart 
haben, obwohl jedermann weiß, dass der größere Teil politische 
Ausscheidungen der Regierungsapparate sind. Mit wachsender Kopfzahl 
der Teilnehmer ist die Zeit für wirkliche Beratungen stattdessen 
immer mehr geschrumpft.
Hier durchzulüften und im Sinne echter Arbeitsatmosphäre zu straffen,
wäre vernünftig. Nur ordnet sich Van Rompuys Initiative in eine 
Entwicklung ein, in der es um ganz andere Dinge geht: Der 
Lissabon-Vertrag hat das Kräfteverhältnis zwischen den Institutionen 
auf unübersichtliche Weise durchgeschüttelt.
Angeblich haben alle - Kommission, Parlament, Ministerrat - gewonnen.
Doch öfter gipfeln allein bringt Europa nicht voran.

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Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

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