Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar:Kanzlerin in Belgien Europäerin Merkel KURT PRIES (BRÜGGE)
Bielefeld (ots)
Angela Merkel fühlt sich missverstanden. "Ich bin auch Europa!", sagt die Kanzlerin. Soll heißen: Die EU besteht nicht aus zwei guten Institutionen und einer bösen. Das Bild sei falsch, wonach die Brüsseler Kommission und das Straßburger Parlament unermüdlich für das große Werk Europa tätig sind, nur leider ständig von den Regierungen behindert werden. Der Ministerrat als Vertretung der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat als Versammlung der Staats- und Regierungschefs seien gleichberechtigte Teile der Veranstaltung Europa. Stimmt. Auch die "Gemeinschaftsmethode" verdient in den Augen der Kanzlerin nicht den Heiligenschein, den ihr Brüsseler Traditionalisten gern zuerkennen. Da, wo die EU gar keine eigenen Zuständigkeiten habe, sei das Zusammenwirken der Staaten im Rahmen einer "Unionsmethode" vonnöten. Das ist auch nicht verkehrt. Es sind pfiffige und teils stichhaltige Einwände, die Merkel in Brügge vorgetragen hat. Sie ändern nichts am Kardinalproblem: Es waren und sind die EU-Regierungen, die zuhause auf breiter Front den Eindruck vermittelt haben, Europa sei in erster Linie eine Zumutung, wenn nicht gar ein politischer Verteidigungsfall. In Brügge hören alle gern, dass Angela Merkel "auch Europa" ist. In Deutschland nicht.
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