Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Obamas Rede zur Lage der Nation Überrollt Dirk Hautkapp
Bielefeld (ots)
Fünf Jahre nach Amtsantritt hat Barack Obama das Poesie-Album mit der Zauberformel "Hope" und "Change" endgültig in die Schublade verbannt. Hoffnung und Wandel werden ab sofort per Dekret angeordnet, wenn der zerstrittene Kongress nicht zur Vernunft gelangt. Der Präsident hat den Träumer in sich ausgemustert. Konfrontation, das war Obamas Botschaft in einer ungewohnt kampfeslustigen Rede zur Lage der Nation, wird ab sofort mit Alleingängen beantwortet. Ertrag: noch ungewiss. Weil Obamas Agenda vor sozialdemokratischen Themen aber nur so wimmelt - Oberbegriff: Ungleichheit -, könnte die Strategie im Volk stimmungsmäßig Widerhall finden. Eine Mehrheit der Bürger glaubt nicht mehr an den amerikanischen Traum, der Aufstieg für ausnahmslos jeden verheißt, der hart arbeitet und sich an die Spielregeln hält. Für die Machtmaschine Washington bedeutet Obamas polarisierender Auftritt aber nichts Gutes. Die noch immer nach einem mehrheitsfähigen Kompass suchenden Republikaner fühlen sich wie vom Bus überrollt. Sie werden Obama als Imperator geißeln, der über den Gesetzen und den Mehrheiten im Parlament agiert. Ihr Konter ist werthaltig: Wer ein halbes Jahrzehnt im Amt ist, trägt die Hauptverantwortung für die Misere. Wenn Obama nicht liefert, könnte den Demokraten bei den Halbzeitwahlen im November die Quittung präsentiert werden.
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