Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundeswehr vor Einsatz in Ukraine und Irak Unerfüllbare Wünsche Martin Fröhlich
Bielefeld (ots)
Ursula von der Leyen ist Verteidigungsministerin. Sie ist aber auch siebenfache Mutter, und das schon viel länger. Sie weiß also, wie es ist, wenn von allen Seiten unerfüllbare Wünsche an sie herangetragen werden. Der Unterschied zwischen dem Amtssessel und dem Sofa zu Hause liegt in den Möglichkeiten des Ablehnens. Es ist gerade eine Woche her, da musste die Ministerin kleinlaut einräumen, dass man zu schlecht ausgerüstet sei, um die Verpflichtungen gegenüber den NATO-Verbündeten zu erfüllen. Das hält die USA nicht davon ab, von den Deutschen mehr Hilfe im Kampf gegen den IS einzufordern. Das ist aus Sicht der USA nachvollziehbar. Zu oft hat Washington in Sachen NATO die Arbeit allein oder nur von den Briten nennenswert unterstützt erledigt. Aus Sicht der Ministerin wirkt es so, als hätte sie den Kindern erklärt, dass kein Geld da sei, und die mit dem Wunsch nach neuen Spielsachen geantwortet. Verantwortet hat von der Leyen diesen Zustand nur zum Teil. Doch das hilft ihr nicht. Sie wird ihn ändern müssen. Die Erkenntnis über die Defizite der Bundeswehr kommt zur Unzeit. IS-Terror und Ukraine-Krise sind nur die Neueinträge auf dem Wunschzettel. Immer noch aktuell sind die Einsätze im Kosovo, in Afrika zum Schutz des Seeverkehrs vor Piraten, in Afghanistan und in kleineren UN-Projekten. Schlechte Ausrüstung bedeutet beim Militär im Ernstfall nicht weniger als Lebensgefahr. Von der Leyen muss eilig durchsetzen, dass der Bundeswehr die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, um ihrer Rolle in NATO und EU gerecht zu werden. Oder sie muss der Kanzlerin klarmachen, dass Deutschland seine Rolle nicht erfüllen kann. Punkt. Mit allen Konsequenzen. Aber vielleicht hat Angela Merkel ja längst auf ihrem Wunschzettel eine europäische Armee stehen. Wenn EU und/ oder NATO gemeinsam agieren wollen, wäre das ohnehin die effektivere Lösung.
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