Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Erfolg für den Umwelt- und Klimaschutz: Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz tritt in Kraft
Köln (ots)
Am 18. Mai tritt das Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung in Kraft. Der VKU, der für das Zustandekommen dieses Gesetzes, das eine Soforthilfe für die umweltfreundlichen KWK-Anlagen sichert, monatelang gestritten hat, sieht in dieser längst überfälligen Reparatur eines von der vormaligen Bundesregierung schlecht gemachten Energiewirtschaftsgesetzes einen Erfolg für den Umwelt- und Klimaschutz. "Hätten wir in diese Auseinandersetzung nicht all unsere Kräfte zentriert, so wären Investitionsruinen in Milliardenhöhe entstanden und eine moderne, umweltfreundliche Technik zu Grabe getragen worden" betont VKU-Präsident Gerhard Widder heute in Köln. Der Bau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen war als sinnvolle Investition in die Umwelt über Jahre hinweg auch mit hohen öffentlichen Mitteln gefördert worden. Leider seien Schwierigkeiten bei der Auslegung und Anwendung des Gesetzestextes zu erwarten, so Widder. Der VKU werde seine Arbeit nun darauf konzentrieren, diese Interpretationsprobleme auszuräumen. Vor allem aber sei es nun wichtig, dass neben der Soforthilfe für die Unternehmen eine Regelung gefunden werde, die den nachhaltigen Bestand und die Entwicklungsmöglichkeiten der Kraft-Wärme-Kopplungstechnologien in Deutschland sichere, nicht zuletzt aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes. In diesem Sinne hatte auch der Bundesrat in einer Entschließung am 7. April die Bundesregierung aufgefordert, innerhalb eines Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Nach Auffassung des VKU, der diese Entschließung ausdrücklich unterstützt, kann eine solche Regelung in einer Quotenlösung mit der Möglichkeit des Zertifikatshandels bestehen. Hieran werde, wie Präsident Widder betont, beim VKU bereits mit Nachdruck gearbeitet.
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