Deutschland wird liefern
Kommentar von Andreas Härtel zum Leopard-Panzer
Mainz (ots)
Eines kann als sicher gelten: Die Ukraine wird die begehrten Leopard-Kampfpanzer bekommen. Und dieses Signal dürfte schon an diesem Freitag von dem Treffen der Verteidigungsminister in Ramstein ausgehen. Fraglich ist nur, wann die Panzer geliefert werden. Und von wem. Im Vorfeld des Treffens haben einige ihre Positionen noch einmal klar abgesteckt und damit den Druck auf Deutschland erhöht, sich an Lieferungen zu beteiligen. Etwa die ukrainische Regierung, indem sie betonte, dass die Panzer "ausschließlich zur Verteidigung" eingesetzt würden. Oder Polen, indem es glaubhaft deutlich machte, dass man im Zweifel nicht auf eine deutsche Genehmigung für die Lieferung der Panzer warten werde. Worauf also wartet Kanzler Scholz? Auf die USA? Es braucht keine amerikanischen Kampfpanzer vom Typ Abrams, um die Geschlossenheit der Nato-Verbündeten zu demonstrieren, die Scholz immer wieder wie eine Monstranz vor sich herträgt. Es würde auch genügen, wenn Washington seine finanzielle Hilfe für Kiew enorm aufstockt und der Ukraine im großen Umfang weitere Schützenpanzer zur Verfügung stellt. Was steht denn schon auf dem Spiel? Deutschland hat längst Waffen in erheblichem Umfang in die Ukraine geliefert. Alles Waffen, die feindliche Truppen bekämpfen, also Russen töten können. Mit anderen Worten: Wer eine Eskalation im Verhältnis Deutschlands zu Russland wegen Panzerlieferungen befürchtet, dem sei gesagt, dass diese Eskalation längst Realität ist. Die Bundesregierung wird sich einfach irgendwann ehrlich machen müssen. Sie hat schließlich ein großes Versprechen abgegeben: Man werde der Ukraine helfen, solange das angegriffene Land Hilfe braucht. Ja, genau: Noch tobt dieser grausame Krieg - und Kiew übersteht ihn nicht ohne Unterstützung.
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