BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI: Erfolgreiche EU-Erweiterung erfordert weitere Anstrengungen
Berlin (ots)
"Auf den von der EU-Kommission verteilten Lorbeeren darf sich niemand ausruhen. Nur mit weiteren Anstrengungen können die EU- Beitrittsländer das Ziel eines spannungsfreien EU-Beitritts am 1. Mai 2004 erfolgreich und nachhaltig erreichen." Das sagte BDI- Hauptgeschäftsführer Ludolf v. Wartenberg zu den von der Kommission veröffentlichten Monitoring-Berichten zur EU-Erweiterung. Ein unkomplizierter Beitritt der zehn Länder läge im Interesse aller Mitgliedstaaten der dann erweiterten EU.
Zwar hätten die Beitrittsländer erhebliche Anstrengungen zum EU- Beitritt unternommen. Diese gelte es zu würdigen. Doch das Augenmerk müsse unverändert der vollen Umsetzung und gleichmäßigen Anwendung des EU-Rechts gelten. "Für in- wie ausländische Investoren ist Rechtssicherheit, inklusive einer transparenten, zügigen und gleichmäßigen Anwendung des Rechts von entscheidender Bedeutung", sagte v. Wartenberg. Hier verwiesen die Monitoring-Berichte auf vielfältige Herausforderungen in den meisten Beitrittsländern.
Die Industrie hoffe, dass auch die Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien und Rumänien zügig abgeschlossen werden könnten. Mit Blick auf die Türkei bemühe sich die EU-Kommission um ein objektives Bild. "Gemeinsam mit unserem türkischen Partnerverband TÜSIAD setzen wir uns unverändert für eine klare europäische Perspektive der Türkei ein", so v. Wartenberg. Eines der wichtigen Ziele sei es, die Berechenbarkeit der Beziehungen zwischen EU und der Türkei für Unternehmen und Investoren weiter zu erhöhen.
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