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Biokraftstoffbranche sieht gute Chancen für Strategie "weg vom Erdöl" - Initiative der Regierungskoalition ein wichtiger Schritt

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Berlin (ots)

Die Biokraftstoffbranche ist zuversichtlich, dass ihr 
umweltfreundlicher, auf den heimischen Feldern nachwachsender 
Rohstoff verstärkt im deutschen Kraftstoffmarkt Verwendung findet. 
Die Initiative der Regierungskoalition für das Biokraftstoffgesetz 
sehen 19 wirtschaftlich und gesellschaftlich verankerte 
Organisationen und Verbände, die mehr als hundert 
Mitgliedsorganisationen vertreten, in einer gemeinsamen Erklärung als
einen "entscheidenden Schritt" zur Umsetzung der Strategie "weg vom 
Erdöl". Damit werde eine effiziente, nachhaltige und flächendeckende 
Markteinführung der Biokraftstoffe gesichert. Biokraftstoffe im 
Energiemix Deutschlands sind umweltfreundliche heimische 
Energieträger, mit denen eine sichere Kraftstoffversorgung und ein 
Abbau der Importabhängigkeit erreicht werden, heißt es in der 
gemeinsamen Erklärung. Die Erklärung wurde vom Bundesverband 
BioEnergie, vom Deutschen Bauernverband, vom Verein 
Landwirtschaftliche Biokraftstoffe, von der Union zur Förderung von 
Oel- und Proteinpflanzen und vom Verband der Deutschen 
Biokraftstoffindustrie verfasst. Unterstützung finden sie u.a. beim 
Bundesverband Freier Tankstellen, dem Deutschen Landkreistag und dem 
Deutschen Raiffeisenverband.
Die von den 19 Organisationen positiv bewertete Initiative der 
Regierungskoalition für Biokraftstoffe basiert vor allem auf einer 
Beimischungspflicht von Biokraftstoffen, die versteuert werden, und 
aus einer Steuerbegünstigung von reinen Biokraftstoffen. Die 
Biokraftstoffbranche erwartet von Bundesregierung und 
Regierungskoalition, dass die Steuerbegünstigung für reine 
Biokraftstoffe nicht nur auf drei Jahre (bis Ende 2009) begrenzt 
wird, da zahlreiche innovative, insbesondere kleine und 
mittelständige Unternehmen den Biokraftstoffmarkt aufgebaut hätten. 
Sie müssten einen Planungshorizont wie bei Erdgas als Kraftstoff und 
längerfristige Perspektiven für weitere Investitionen erhalten.
Das zukünftige Energiesteuer- und Biokraftstoffgesetz verhilft der
Strategie einer zunehmenden Verwendung von Biokraftstoffen im 
Kraftstoffmarkt Deutschlands zum Erfolg, wenn wichtige Aspekte 
berücksichtigt werden, betonen die Verbände in ihrer breit getragenen
Erklärung. Hierzu zähle, im Energiesteuergesetz keine überhöhten 
Steuersätze für Reinkraftstoffe festzulegen. Die Steuerbegünstigung 
müsse mindestens bis 2015 gelten und alle Biokraftstoffe, 
einschließlich Biogas einbeziehen. Die Steuerbefreiung für 
Reinkraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft einschließlich 
umweltsensibler Bereiche müsse ohne zeitliche Begrenzung erfolgen. 
Die Kraftstoffnormen für Biokraftstoffanteile seien rasch zu erhöhen 
und in einem ersten Schritt im Biokraftstoffgesetz auf 10 % vol. zu 
erhöhen. Gesetzliche Optionen auf weiter steigende 
Biokraftstoffanteile seien notwendig. Die Festsetzung einer wirksamen
Sanktion bei Verstößen gegen die Beimischungspflicht sei notwendig. 
Die Bundesregierung ist aus Gründen des Klimaschutzes, der Sicherung 
der Energieversorgung und gleicher Wettbewerbsbedingungen gefordert, 
die Initiative für Biokraftstoffe auf europäischer Ebene 
einzubringen, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Zentrales Ziel 
der deutschen EU-Präsidentschaft müsse es sein, im ersten Halbjahr 
2007 eine europäische Beimischungspflicht durchzusetzen.
Die Erklärung (voller Wortlaut im Anhang) haben unterzeichnet:
Arbeitsgemeinschaft Qualitätsmanagement Biodiesel
Bundesverband Bioenergie
Bundesverband der Maschinenringe
Bundesverband der Lohnunternehmen
Bundesverband Deutscher Kartoffelbrenner
Bundesverband Deutscher Korn- und Getreidebrenner
Bundesverband Dezentraler Ölmühlen
Bundesverband Freier Tankstellen
Bund Deutscher Landjugend
Centrales Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungs-Netzwerk
Deutscher Bauernverband
Deutscher Landkreistag
Deutscher Raiffeisenverband
Fachverband Biogas
Landwirtschaftliche Biokraftstoffe
Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen
Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie
Verband Deutscher Oelmühlen
Wirtschaftliche Vereinigung Zucker

Kontakt:

Deutscher Bauernverband
Dr. Michael Lohse
Pressesprecher
Tel.: 030 / 31904 240

Original content of: Deutscher Bauernverband (DBV), transmitted by news aktuell

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