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Novelle des Absatzfondsgesetzes - Anhörung im Bundestagsausschuss

Berlin (ots)

Die Absatzförderung ist mit ihren vielfältigen
Maßnahmen für die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft 
unverzichtbar, um im Wettbewerb bestehen zu können. In Zukunft wird 
nicht weniger, sondern sogar mehr Engagement bei Werbung und 
Information über Lebensmittel notwendig sein, um Wettbewerbsnachteile
im globalen Markt zu verhindern. Anders als vom Verwaltungsgericht 
Köln dargestellt haben sich die Aufgaben der deutschen 
Absatzförderung mit Vollendung des europäischen Binnenmarktes 
keineswegs erledigt. Dies erklärte der Generalsekretär des Deutschen 
Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, zur Novellierung des 
Absatzfondsgesetzes auf der Anhörung des Bundestagsausschusses 
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Mit der Novellierung
des Absatzfondsgesetzes komme der Gesetzgeber seiner vom 
Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Überprüfungspflicht nach. Durch
die Erhöhung der Anzahl der Vertreter der Bauern im Verwaltungsrat 
des Absatzfonds werde mit der Novelle der Grundsatz der 
Gruppennützigkeit gestärkt. Die geplante Kostenverlagerung für die 
Erhebung der Abgaben verstärke die staatliche Unabhängigkeit, 
erklärte Born.
Für den Absatzfonds und seine Durchführungsgesellschaften CMA und 
ZMP habe das Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln, wonach das 
Absatzfondsgesetz vom Bundesverfassungsgericht zu überprüfen sei, 
große Probleme bereitet. Dabei hätten renommierte 
Rechtswissenschaftler herausgearbeitet, dass mit dem heutigen 
Absatzfondsgesetz und seiner Umsetzung die Kriterien des deutschen 
Bundesverfassungsgerichtes für eine Sonderabgabe erfüllt seien. Born 
zeigte in der Anhörung die Kernaufgaben und zukünftigen 
Herausforderungen der zentralen Absatzförderung der deutschen Land- 
und Ernährungswirtschaft auf, die sich auf die Markt- und 
Preisberichterstattung durch die ZMP und die Absatzförderung und 
Werbung im Inland wie im Ausland für deutsche Lebensmittel durch die 
CMA bezögen. Der eigene Markt im Inland sei und bleibe wichtigstes 
Betätigungsfeld der CMA. Dabei gehe es nicht darum, den Absatz 
ausländischer Waren durch eine Herkunftsbezeichnung deutscher 
Produkte auf dem heimischen Markt zu erschweren. Vielmehr müsse die 
deutsche Land- und Ernährungswirtschaft mit Informationen und Werbung
dagegen ankämpfen, dass sich der Anteil der Lebensmittelausgaben am 
privaten Verbrauch nicht weiter verringere und die Werthaltigkeit der
Lebensmittel verfalle. Derzeit würden nicht einmal mehr 12 Prozent 
der Verbrauchereinkommen für Lebensmittel ausgegeben werden. Das 
Bewusstsein in der Bevölkerung für die Werthaltigkeit von 
Lebensmitteln und für bestimmte Qualitätsparameter müsse durch die 
CMA-Arbeit verbessert werden, betonte Born. In einer zunehmend 
medien-orientierten und von der Landwirtschaft entfremdeten 
Gesellschaft gehöre dazu die Image¬pflege für die Landwirtschaft und 
ihre Produkte, die Vermittlung von Wissen über Lebensmittel, das 
vielfach in den vergangenen Jahren verloren gegangen sei, und die 
Kenntnisse über ihre Zubereitung.  Auch die Einschätzung und 
Bewertung möglicher Risiken etwa im Zusammenhang mit BSE oder 
Vogelgrippe gehöre in einer modernen Gesellschaft zur 
Absatzförderung. Neben diesen originären Aufgaben der CMA müssten 
auch besondere Wertschöpfungspotentiale erschlossen werden, wie sie 
beim erfolgreichen Marketing der CMA für Bioprodukte für besondere 
regionale Qualitätserzeugnisse durch das zentral-regionale Marketing 
seit Jahren praktiziert werde.
Born betonte auch die Unterstützung des Absatzfonds für die 
Etablierung de QS-Systems. Ohne dieses Engagement des Absatzfonds und
der CMA hätte die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft die 
Qualitätssicherung nicht in der Kürze der Zeit und in Breite 
bewältigen können, wie sie heute existiere. Zunehmende Bedeutung 
erfahre die Absatzförderung der CMA seit einigen Jahren auch durch 
den Export von Produkten der deutschen Land- und 
Ernährungswirtschaft. Mit der weiteren Zunahme der Weltbevölkerung 
und vor allem mit steigendem wirtschaftlichen Wohlstand vieler 
Schwellenländer würden die Absatzpotentiale der heimischen Erzeuger 
wachsen.

Pressekontakt:

Kontakt:
Deutscher Bauernverband
Dr. Michael Lohse
Pressesprecher
Tel.: 030 / 31904 240

Original content of: Deutscher Bauernverband (DBV), transmitted by news aktuell

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