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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu SPD und Union

Bielefeld (ots)

Miese Umfragezahlen - gestern sackte die SPD
beim Forsa-Institut auf nur noch 24 Prozent ab, während es mit der 
Union weiter aufwärts ging. Und dann auch noch die überaus positive 
Bilanz der sechsmonatigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die zwar 
der sozialdemokratische Außenminister Frank-Walter Steinmeier zog, 
die in der Öffentlichkeit aber vor allem der Bundeskanzlerin als 
Verdienst zugeschrieben wird.
Gestern war wieder einmal ein Tag, auf den die SPD nicht gern 
zurückblickt. Und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck muss erneut 
feststellen, dass seine noch einmal verschärften verbalen Angriffe 
auf die angeblich »kalte und ideologische« Union, die ebenfalls 
gestern bekannt wurden, im Nichts verpufften und allenfalls noch von 
seinen Parteikollegen wahrgennommen wurden.
Die Nerven bei der SPD-Spitze liegen ganz offensichtlich blank. 
Angela Merkel punktet nicht nur mit ihrer Außenpolitik, mittlerweile 
geht es auch in Deutschland aufwärts. Die Wirtschaftszahlen starten 
nach oben durch, die Arbeitslosenzahlen gehen spürbar zurück. Ein 
Verdienst der Großen Koalition, ohne Zweifel. Doch profitiert davon 
fast allein die Union.
Da ist es verständlich, dass Beck, Müntefering, Struck und Co nervös 
werden und die Stimmung gereizt ist. Doch ob sie gut beraten sind, 
zunehmend die »innere Abkühlung« in der Koalition zu betonen, darf 
bezweifelt werden.
Zwar glaubt Altbundeskanzler Helmut Schmidt nicht, dass man die SPD 
bedauern muss, weil sie zwischen Union und Linke zerrieben wird. Doch
die Wirklichkeit sieht etwas anders aus.
 Mit der Union wollen die Sozialdemokraten anscheinend nicht mehr so 
richtig, Beck denkt schon laut über eine Ampelkoalition von SPD, 
Grüne und FDP in der nächsten Legislaturperiode nach. Mit der Linken 
und ihrem Populisten und Demagogen Oskar Lafontaine wollen sie - noch
- nicht. Auch sind sie gut beraten, es bei dieser Abgrenzung zu 
belassen. Der Wähler würde es ihnen bestimmt verübeln, sollten sie 
versuchen, mit Hilfe der früheren Kommunisten an der Macht zu 
bleiben.
Dass der sonst so auf Harmonie bedachte rheinland-pfälzische 
Landesvater Kurt Beck manchmal seinen Frust loswerden muss, man kann 
es verstehen, sind die Zukunftsaussichten doch nicht allzu rosig. 
Selbst viele Genossen trauen ihm nicht zu, die abtrünnigen Wähler 
wieder hinter die SPD zu scharen. Sein Stuhl wackelt deshalb noch 
nicht, sitzt doch niemand auf der Reservebank.
Die Frage, ob Angela Merkel eine gute Kanzlerin sei, will Beck nicht 
beantworten: »Das müssen andere beurteilen.« Hat die von SPD und 
Union geführte Bundesregierung gestern gemacht. Es sei dem deutschen 
Vorsitz gelungen, die EU wieder auf Kurs zu bringen. Die Zustimmung 
zur EU habe den höchsten Stand seit zehn Jahren. Frage beantwortet.
Einen Trost hatte Helmut Schmidt für die SPD dann doch noch bereit: 
»Wenn Sie sich Frau Merkel wegdenken, dann sieht die Union ganz 
anders aus.«

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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