Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan
Bielefeld (ots)
Eine einfache Lösung für das Afghanistan-Problem gibt es nicht. Dessen ist sich auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier bewusst. Und so wird er auch diejenigen in der SPD-Fraktion von einer Ausweitung eines Bundeswehr-Einsatzes überzeugen müssen, die das Mandat für den Afghanistan-Einsatz ändern wollen oder gar den Sinn der Mission in Frage stellen. Im Herbst steht die Entscheidung über die Verlängerung des Mandats im Bundestag an. Steinmeier und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sollten gemeinsam mit den Regierungen aller Staaten, die Soldaten in das Land am Hindukusch entsandt haben, einen klaren Aufgaben- und Zeitplan entwickeln, der auch die Voraussetzungen für ein Ende des Einsatzes definiert. Dabei geht es nicht nur um den Aufbau der afghanischen Armee und die Ausbildung der Polizei. Es geht auch um eine funktionsfähige Justiz und die Bekämpfung der Korruption. Mit dem »Raus aus Afghanistan«, wie es Oskar Lafontaine fordert, ist nichts gelöst. Deutschland hat sich verpflichtet, den Afghanen nach dem Ende der Taliban-Herrschaft beim Wiederaufbau des Landes zu helfen. Diese Aufgabe so effektiv wie möglich zu meistern, ist das Gebot der Stunde.
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