Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) kommentiert:
Bielefeld (ots)
Schuld an den Rekordpreisen beim Benzin sind in erster Linie die Mineralölkonzerne. Sie nutzen jede Chance, um weiter an der Preisschraube zu drehen. Jede zerstörte Pipeline im Irak, jeder Hurrikan, der im Golf von Mexiko Ölbohrplattformen bedroht, ist ihnen Grund genug. Da es in diesem Markt keinen echten Wettbewerb gibt, kann der geplagte Verbraucher bisher nur machtlos zuschauen. Natürlich ist die Entwicklung von verbrauchsarmen Autos ein Weg, um der Benzinpreisfalle wenigstens zum Teil zu entgehen. Schwieriger wird es schon bei einer höheren Beimischung von Biosprit, wie die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Umwandlung von Lebensmitteln in Treibstoff zeigt. Jedoch sollte man den Steueranteil am Benzinpreis unter die Lupe nehmen. Da fast zwei Drittel des Benzinpreises über Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuer durch den Staat gemacht werden, verdient der Finanzminister bei jeder Preiserhöhung kräftig mit. Natürlich braucht Peer Steinbrück Geld aus diesen Steuern, um den Haushalt auszugleichen. Es ist aber an der Zeit, bei den Rekordpreisen für Benzin und auch Strom ernsthaft über die Reduzierung der Mehrwertsteuer nachzudenken.
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