Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Kaukasus-Krise
Bielefeld (ots)
Auch wenn Präsident Dmitri Medwedew der Aufforderung des russischen Parlaments nicht sofort folgen und die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anerkennen wird. Auf lange Sicht wird er davon nicht ablassen. Medwedew hat gestern keinen Zweifel daran gelassen, dass ihn auch irgendwelche Schritte, die die Nato unternehmen sollte, nicht schrecken. Wenn der Kreml-Chef noch zögert, kann dies nur den Grund haben, einen völligen Bruch mit dem Westen zu verhindern. Auch wenn es noch zu früh ist, von einem neuen kalten Krieg zu sprechen, Medwedew unternimmt nichts, um diesen gefährlichen Kolisionskurs zu stoppen. Natürlich weiß Moskau, dass es mit dem Betreiben der Unabhängigkeit gegen Völkerrecht verstößt. Doch dies schert die Kreml-Herren wenig. Das wiedererstarkte und selbstbewusst gewordene Russland wird seinen Einfluss in einer so wichtigen Energiegegend wie dem Kaukasus niemals aufgeben. Das ist eine ganz schwierige Lage für die EU. Auf der einen Seite muss Druck auf Moskau ausgeübt werden, auf der anderen Seite aber auch ein Bruch verhindert werden. Allzu viele Möglichkeiten hat der für den 1. September einberufene Krisengipfel der EU da auch nicht. Erst wenn Russland spürt, dass dieses Muskelspiel einen wirtschaftlicher Rückschlag bedeutet, wird es seinen Kurs ändern.
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