Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Thema: Barack Obama
Bielefeld (ots)
Gerade ein halbes Jahr im Amt und schon sinkt der Stern des Barack Obama zwischen Washington und Los Angeles dramatisch. Nur zwei von zwölf Präsidenten seit 1945 hatten sechs Monate nach ihrer Wahl noch stärker an Sympathie verloren. Allein in Souvenirshops, in denen ausländische Touristen jeden Schnickschnack kaufen, erscheint Obama noch als der Heilsbringer. Dort stapeln sich jetzt die letzten T-Shirts, »Hope«-Sticker und lebensgroßen Pappaufsteller des sympathischen Demokraten von nebenan, der noch im November die Republikaner furios aus der Verantwortung jagte. US-Bürger kaufen Obama nicht mehr ab, dass er das Gefangenenlager Guantánamo zügig dicht macht, das gigantische Haushaltsloch stopft und eine seit Jahrzehnten überfällige Gesundheitsreform schafft. Viele erinnern daran, dass Hillary Clinton schon 1993 als First Lady mit dem Bemühen um eine funktionierende Krankenkasse für alle Schiffbruch erlitt. Der jetzt vorliegende 1028 Seiten zählende Gesetzentwurf soll 1000 Milliarden Dollar kosten - und Obama will oder kann nicht sagen, wie er das Mega-Projekt finanziert. Wenn es irgendwie gelingt, das fast Unmögliche doch noch zu verwirklichen, wäre das nicht mehr als die Einlösung eines Wahlversprechens. Wenn er aber scheitert, würde sein gesamter Reformkurs zusammengestaucht. Besagter Bill Clinton musste seinerzeit in exakt gleicher Situation ganz groß klein beigeben. Laut einer repräsentativen Umfrage von »GfK Roper Public Affairs & Media« hat »Yes we can« schwer an Überzeugungskraft gelitten. Nur noch 56 Prozent der US-Bürger sind mit Obamas Präsidentschaft zufrieden. Das ist zwar immer noch eine Mehrheit, aber nach gut 70 Prozent in den ersten Wochen ein Alarmsignal. Vor allem: Das ist unter Bush-Niveau. Nachdem vorletzte Woche der 5000. gefallene US-Soldat aus Irak und Afghanistan gemeldet wurde, hat die Administration die Veröffentlichung von Zahlen eingestellt. Debatten um den Sinn der Einsätze - wie in Deutschland, Großbritannien und Kanada geführt - sind den USA noch fremd. Das wird aber ganz offenbar nicht mehr lange so bleiben. Obama drückt zudem die höchste Arbeitslosenquote (9,5 Prozent nach US-Zählweise) seit mehr als 30 Jahren, ein ungekanntes Schrumpfen des Bruttosozialprodukts (minus 5,5 Prozent) und eine Ölabhängigkeit, die fast doppelt so hoch ist wie in Jimmy Carters Energiekrise. Hillary Clintons alter Zweifel aus dem Vorwahlkampf, ob Obama nicht nur begeistern, sondern auch regieren kann, erhält neue Nahrung. Dabei ist der Präsident nicht unfähig, sondern er ist unverschuldet in eine globale Schieflage geschlittert, die andere zu verantworten haben. Schlimmer. Dem alten Rat, alles Unangenehme zu Beginn einer Amtszeit durchzuziehen, kann Obama nicht folgen, weil die Krise ihren Preis fordert. Obama wird deshalb zwar nicht sein Amt verlieren, aber seinen Nimbus.
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